björnhöcke
Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von Landesparteichef Björn Höcke als «absurd» bezeichnet. «Die Forderung ist absurd, weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind», sagte Braga der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten mehrere AfD-Kommunalpolitiker im thüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in der «Bild»-Zeitung Kritik an Höcke geäußert und seinen Rücktritt gefordert. «Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor. Bisher mussten alle, die Höcke nicht wollte, irgendwan...
DPA (German)
Die Verteidigung von AfD-Politiker Björn Höcke hat Revision gegen das am Dienstag vor dem Landgericht Halle gesprochene Urteil eingelegt. Das bestätigte nun die Sprecherin des Landgerichts Halle, Adina Kessler-Jensch. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet. Die Revision sei schon am Mittwoch bei dem Gericht eingegangen und sei von Höckes Anwalt Philip Müller eingelegt worden, so die Sprecherin. Müller wollte sich dazu auf dpa-Anfrage nicht äußern. Höcke war von dem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er wissentlich in einer Rede eine verbotene Parole der SA (Sturmabteilung) d...
DPA (German)
Nachdem das Landgericht Halle ein Urteil gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gesprochen hat, prüfen Staatsanwaltschaft und Verteidigung mögliche Rechtsmittel. Das hatten sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung des AfD-Politikers auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur angekündigt. Infrage kommt in diesem Fall nur eine Revision. Noch sei nicht entschieden, ob er und seine Kollegen diese einlegten, sagte einer von Höckes drei Anwälten, Ralf Hornemann, am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Über die Einlegung der Revision sei noch nicht abschließend entschieden, teilte...
DPA (German)
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hält die AfD für besiegbar und will bei der Landtagswahl im Herbst mit seiner Partei auf Platz eins landen. Das TV-Duell zwischen ihm und seinem AfD-Kontrahenten Björn Höcke sei für viele Menschen ermutigend gewesen, sagte Voigt dem Sender ntv. «Höcke hat in zentralen Fragen gewackelt und gezeigt, dass er bezwingbar ist.» Der 47-Jährige betonte Unterschiede zwischen der Union und der AfD - auch in der Frage der Migration. «Die linken Parteien wollen: alle rein. Die AfD sagt: alle raus. Die CDU sagt: Wir sind ein weltoffenes Land, aber wir hängen nicht...
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Mit Geschichtsbüchern in der Hand und eindringlichem Blick ins Publikum hat der AfD-Politiker Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle seine Unwissenheit beteuert. «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig», sagte er beim zweiten Prozesstag zum Vorwurf, wissentlich einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet zu haben. Hätte er gewusst, worum es sich bei der SA-Losung «Alles für Deutschland» handele, hätte er sie «mit Sicherheit nicht verwendet», gab der 52-Jährige zu Protokoll. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders. Ihr Vorwurf: Der frühere Geschichtslehrer habe gewusst, was er tue. Ihm wird deshalb...
DPA (German)
Anwälte, die mit Anträgen trommeln, aber keine Regung bei Thüringens AfD-Chef Björn Höcke: Der 52-Jährige muss sich seit Donnerstag vor dem Landgericht Halle verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, gewusst zu haben, dass es sich bei der Parole «Alles für Deutschland» um eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der Nazi-Partei NSDAP handelte, so geht es aus der am ersten Verhandlungstag verlesenen Anklage hervor. Höcke soll Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben, so der Vorwurf. Bei einer mög...
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Der Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle ist um einen Anklagepunkt erweitert worden. Vom 18. April an muss sich der Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef in zwei Fällen wegen des Verwendens von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation verantworten, wie das Landgericht Halle am Freitag mitteilte. Laut Anklage soll Höcke die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP «Alles für Deutschland!» auch bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im vergangenen Dezember verwendet haben. Die SA war die paramilitärische Kampforganisation ...
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Das TV-Duell war politisch aufgeladen und eine Premiere: Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen traten CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Rechtsaußen Björn Höcke zum Fernsehduell an. Im Studio des TV-Senders Welt lieferten sich der wohl umstrittenste AfD-Politiker und der CDU-Politiker mit Ambitionen auf das Ministerpräsidentenamt in Erfurt einen heftigen Schlagabtausch. Thesen, Fakten und Zahlen zur Europa-, Wirtschafts- und Migrationspolitik wirbelten durcheinander - und manchmal wurde es auch eher trivial: Heißt es nun Mett- oder Gehacktesbrötchen in Thüringen? Nach Meinun...
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Vor dem TV-Duell des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt mit AfD-Landeschef Björn Höcke hat der Sender Welt Kritik an dem Format zurückgewiesen. «Ich bin überzeugt von diesem Duell, da gibt es keine Zweifel», sagte Chefredakteur Jan Philipp Burgard der Deutschen Presse-Agentur. «Wir haben neben Kritik auch Zuspruch bekommen.» Es sei ein Versuch, eine neue Qualität der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD zu finden, fügte er hinzu. Das Fernsehduell wird am Donnerstagabend (20.15 Uhr) auf dem Sender Welt übertragen. Politikwissenschaftler: «Ein Fehler»Voigt und Höcke hatten si...
DPA (German)
Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zur Last gelegt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Höcke soll die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP «Alles für Deutschland!» bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember erneut verwendet haben. Die SA war die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP. Dabei soll Höcke als Redner den Angaben zufolge den ersten Teil der Losung «Alles für» selbst ausgesprochen und d...
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