palästina
Wenn es nach Spanien, Irland und Norwegen geht, soll die Uhr zur Lösung des Nahostkonflikts gleich um 57 Jahre zurückgedreht werden. In den drei Ländern ist die vor einer Woche mitten im Gaza-Krieg angekündigte Anerkennung eines Staates Palästina in Kraft getreten. Und zwar auf Grundlage der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967. Der Vollzug der umstrittenen Maßnahme lässt die Empörung in Israel noch mal hochkochen. Im hitzigen diplomatischen Konflikt ist die linke Regierung in Madrid das Hauptziel der israelischen Verbalattacken. Ministerpräsident Pedro Sánchez reagierte auf neue Vorwürfe a...
DPA (German)
Die Bundesregierung plant nach Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) derzeit keine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat. Es gebe «keinen Anlass», die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als eigenen Staat zu vollziehen, erklärte Scholz am Freitag auf Nachfrage eines Journalisten bei einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro. «Es gibt keine Klarheit über das Staatsgebiet, über alle anderen Fragen, die damit zusammenhängen», sagte Scholz weiter. Es sei «noch nicht so weit». Was stattdessen gebraucht werde, sei «eine verhandelt...
DPA (German)
Norwegen sowie die beiden EU-Länder Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden, teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in Oslo, Dublin und Madrid mit. Die drei Länder erhoffen sich dadurch einen Impuls für die sogenannte Zweistaatenlösung, wonach Israelis und Palästinenser in Zukunft friedlich nebeneinander leben sollen. Israel kritisierte den Vorstoß scharf und rief umgehend seine Botschafter aus d...
DPA (German)
Bei den schwierigen indirekten Verhandlungen über eine befristete Waffenruhe im Gaza-Krieg und einen Tausch von Geiseln gegen Häftlinge soll Israel Medienberichten zufolge bereit sein, auf Forderungen der islamistischen Hamas teilweise einzugehen. So würde der jüdische Staat nunmehr 700 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freilassen, wenn die Hamas 40 von rund 100 noch lebenden israelischen Geiseln freigibt, schrieb der gewöhnlich gut unterrichtete israelische Journalist Barak Ravid am Abend im Nachrichtenportal «Walla» sowie auf der Plattform X, vormals Twitter. Unter den...
DPA (German)
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