In Hessen und Nordrhein-Westfalen wurden am Montagmorgen drei Personen festgenomen, die der Spionage für China verdächtigt werden. Sie sollen die Weitergabe von Informationen über Technologien mit potenzieller militärischer Nutzung ermöglicht haben.
Den drei Deutschen, zwei Männer und eine Frau, wird vorgeworfen, bereits vor Juni 2022 für den chinesischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Sie werden außerdem verdächtigt, gegen deutsche Exportgesetze verstoßen zu haben.
Verdächtige haben für die Spionage eine Tarnfirma gegründet
Um an militärisch wichtige Informationen zu kommen und diese an China weitergeben zu können, haben die drei Verdächtigen eine eine Tarnfirma gegründet und wissenschaftliche Kooperationen mit deutschen Universitäten angestrebt.
Hauptbeschuldigte Thomas R. soll als Agent für einen Mitarbeiter deschinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) tätig gewesen sein, so die Bundesanwaltschaft in einer Erklärung. Zu diesem Zweck habe er mit einem Ehepaar aus Düsseldorf zusammengearbeitet. Sie haben eine Firma gegründet, die dazu diente, mit deutschen Forschern in Kontakt zu treten. Das Ehepaar soll mit einem unbekannten deutschen Unternehmen eine Vereinbarung über den Forschungstransfer getroffen haben.
Erst vor wenigen Tagen sind in Bayern zwei Männer wegen des Verdachts der Spionage für Russland festgenommen worden. Ihnen wird vorgeworfen, Angriffe auf potenzielle Ziele, einschließlich US-Militäreinrichtungen, geplant zu haben.
Partner an deutschen Universitäten waren ahnungslos
Der erste Projekt bestand laut Bundesanwaltschaft darin, für einen chinesischen Partner eine Studie über die Technologie von Maschinenteilen zu erstellen, die für leistungsstarke Schiffsmotoren, unter anderem in Kriegsschiffen, verwendet werden könnten. Das Projekt wurde vom chinesischen Staat finanziert, so die Staatsanwaltschaft.
Die drei Personen sollen dabei gewusst haben, dass sie für den MSS arbeiten. Ihre Kooperationspartner an deutschen Universitäten seien aber offenbar ahnungslos gewesen.
Zum Zeitpunkt der Verhaftungen standen die Verdächtigen in Verhandlungen über weitere Forschungsprojekte, die für den Ausbau der Kampfkraft der chinesischen Marine nützlich sein könnten.
Die Verdächtigen spollen außerdem mit MSS-Mitteln einen Speziallaser beschafft und ihn ohne Genehmigung nach China eingefürht zu haben, obwohl er nach den Vorschriften der Europäischen Union als Instrument mit doppeltem Verwendungszweck eingestuft war, so die Staatsanwaltschaft.
Die Wohnungen und Büros der Verdächtigen, die in Düsseldorf und in Bad Homburg bei Frankfurt verhaftet wurden, wurden durchsucht.
