Bergkarabach-Einigung: Armenier fordern Paschinjans Rücktritt

In der armenischen Hauptstadt Eriwan sind Demonstranten auf die Straße gegangen, um den Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Pashinyan zu fordern. ©Evgenia Novozhenina/AP

Die Wut über die Bedingungen des Friedensabkommens mit Aserbaidschan über das umstrittene Gebiet Bergkarabach hält an. In der armenischen Hauptstadt Eriwan sind Demonstranten auf die Straße gegangen, um den Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan zu fordern.

Die Demonstranten sind verärgert über die Entscheidung Paschinians, mehrere Grenzdörfer an Aserbaidschan abzutreten.

Das Gebiet ist international als Teil Aserbaidschans anerkannt, wurde aber bis September 2023 von ethnischen Armeniern bewohnt. Der Großteil von ihnen floh vor der Militäroperation.

Aserbaidschan übernahm vollständige Kontrolle über Bergkarabach

Aserbaidschan beanspruchte nach dem jahrzehntelangen Separatistenkonflikt die vollständige Kontrolle über die Region Berg-Karabach.

Die armenischen Behörden haben seit dem Ausbruch der Kämpfe Anfang der 1990er Jahre ohne internationale Anerkennung regiert.

Der Konflikt hat seit langem mächtige regionale Akteure, darunter Russland und die Türkei, auf den Plan gerufen. Während Russland die Vermittlerrolle übernahm, setzte sich die Türkei für ihren langjährigen Verbündeten Aserbaidschan ein.

Russland war lange wichtigster Verbündeter Armeniens

Russland ist seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 Armeniens wichtigster Wirtschaftspartner und Verbündeter und verfügt über eine Militärbasis im Land.

Die armenischen Behörden beschuldigten die russischen Friedenstruppen, den Angriff Aserbaidschans nicht verhindert zu haben. Moskau, das schon im dritten Jahr Krieg gegen die Ukraine führt wies die Vorwürfe mit dem Argument zurück, seine Truppen hätten kein Mandat zum Eingreifen gehabt.

Paschinjan besuchte am Mittwoch Moskau und führte inmitten der zunehmenden Spannungen Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Kreml ist über Armeniens Beziehungen zum Westen verärgert

Der Kreml ist verärgert über Paschinjans Bemühungen, die Beziehungen zum Westen zu vertiefen und sein Land von den von Moskau dominierten Sicherheits- und Wirtschaftsbündnissen zu distanzieren.

Russland war auch verärgert über die Entscheidung Armeniens, dem Internationalen Strafgerichtshof beizutreten, der Putin im vergangenen Jahr wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit Russlands Vorgehen in der Ukraine angeklagt hat.

Putins Sprecher Dmitri Peskow wurde am Donnerstag von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass mit den Worten zitiert: Die beiden Führer hätten sich auf den Abzug der russischen Streitkräfte aus einigen armenischen Regionen geeinigt.

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