drogen
Eineinhalb Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis für Erwachsene kommen noch zugesagte Änderungen und Ergänzungen in Sicht. Dazu gehören ein Grenzwert für Autofahrer, ein Alkoholverbot am Steuer bei Cannabiskonsum, Regeln für Fahranfänger und neue Bestimmungen für die ab Juli möglichen Cannabis-Anbauvereine. Verhindert werden soll damit unter anderem, dass große Plantagen entstehen. Dazu sollen das erst seit April geltende Cannabis-Gesetz und mehrere Vorschriften im Straßenverkehrsrecht geändert werden. Hintergrund ist, dass die Länder die Cannabis-Legalisierung nur mit großen Bauchs...
DPA (German)
Ein Cannabis-Anbau im Kleingarten ist in der Regel nicht erlaubt. Darauf hat das Bundesgesundheitsministerium auf Nachfrage hingewiesen. Der Anbau in Kleingärten sei lediglich unter der Voraussetzung gestattet, dass die anbauende Person dort einen Wohnsitz innehat, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Das ist in der Regel nicht der Fall.» Er verwies auf das Bundeskleingartengesetz. Dort sei gesetzlich geregelt, dass eine Laube in einem Kleingarten nicht zum dauernden Wohnen geeignet sein dürfe. «Zudem hat der Gesetzgeber im Gesetzgebungsverfahren zum Bundeskl...
DPA (German)
Seit der Cannabis-Legalisierung haben sieben Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland bereits Cannabis-Samen für den privaten Eigenanbau gekauft. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov. 89 Prozent haben dies bisher nicht getan. Elf Prozent davon haben es aber noch vor. Jüngere Befragte zwischen 18 und 34 Jahren haben laut Umfrage am häufigsten bereits Cannabis-Samen für privaten Anbau gekauft (14 Prozent). Mit dem 1. April sind Besitz und Konsum von Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal geworden. Wer 18 und älter ist, darf zu Hause bis zu...
DPA (German)
Bei einem Fruchthändler in Hildesheim sind etwa 190 Kilogramm Kokain entdeckt und beschlagnahmt worden. Das in Bananenkartons versteckte Rauschgift hatte einen Straßenverkaufswert von etwa sechs Millionen Euro, wie das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen mitteilte. Der Schlag gegen den international agierenden Drogenhandel gelang laut LKA bereits Mitte April in einem Gewerbegebiet. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hildesheimer Fruchthandels waren den Angaben zufolge bei der Warenkontrolle ungewöhnliche Pakete in einem Karton aufgefallen. Dieser gehörte zu einer großen Bananenlieferu...
DPA (German)
Die Justizminister der G7-Staaten haben bei einem Treffen in Venedig darüber gesprochen, wie Justizbehörden Künstliche Intelligenz (KI) rechtlich unbedenklich einsetzen können. Thema der zweitägigen Zusammenkunft in Italien war nach Angaben von Teilnehmern auch die Frage, wo für den Einsatz von maschinellem Lernen und Robotik Grenzen formuliert werden müssen. Das EU-Parlament hatte im März grünes Licht für schärfere KI-Regeln in der Europäischen Union gegeben. Danach sollen KI-Systeme künftig in verschiedene Risikogruppen eingeteilt werden. Je höher die potenziellen Gefahren einer Anwendung, d...
DPA (German)
Nach einem intensiven Konferenztag vor maritimer Kulisse steht eine lange Arbeitskiste, aber auch ein klarer Wille: «Wir wollen gemeinsam für einen maximalen Ermittlungsdruck auf die Drogenkartelle sorgen», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Hamburg zum Abschluss des Treffens der Koalition europäischer Staaten gegen schwere und organisierte Kriminalität und den Drogenhandel. Das brutale Milliardengeschäft müsse eingedämmt und den Tätern das Handwerk gelegt werden. «Eine massive Gewaltspirale, wie wir sie in anderen europäischen Ländern schon erleben, müssen wir für Deutschland z...
DPA (German)
Die Menge des im Hamburger Hafen sichergestellten Kokains hat sich in den letzten fünf Jahren verdreifacht. Waren es 2019 noch 9,5 Tonnen der Droge, die von Polizei und Zoll im Hafen entdeckt wurden, stieg die Menge im vergangenen Jahr auf 33,9 Tonnen, wie aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion hervorgeht. Und das ist offenbar nur die Spitze des Eisbergs, da die Menge an Kokain, die nicht entdeckt wird, erheblich größer sein dürfte. «Es ist von einem massiven Kokainzufuhrdruck aus den südamerikanischen Produktions- und Transitländern auszugehen...
DPA (German)
Experten der Suchthilfe beobachten eine Zunahme des problematischen Cannabiskonsums in den vergangenen Jahrzehnten und fordern angesichts der teilweisen Legalisierung des Kiffens eine Stärkung der Prävention. Wie aus veröffentlichten «Jahrbuch Sucht» der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) in Hamm hervorgeht, zeigt sich in den vergangenen drei Jahrzehnten insgesamt ein steigender Trend im Konsum der Droge. Auch habe sich der Anteil der Menschen, die sich aufgrund von Problemen mit Cannabisgebrauch an die ambulante Suchthilfe gewandt haben, seit der Jahrtausendwende fast verdreifacht. I...
DPA (German)
Schauspieler André Eisermann («Schlafes Bruder») hält die Diskussion über ein Cannabis-Verbot auf Volksfesten für überzogen. «Vielerorts soll das Kiffen auf dem Rummel jetzt verboten werden - allen voran in Bayern. Wegen der Kinder, heißt es», sagte Eisermann, der in einer Schaustellerfamilie aufgewachsen ist und als Kind selbst mit den Eltern über Kirmesplätze zog, der Deutschen Presse-Agentur. «Also - ich bin kein Alkoholiker geworden, obwohl ich Tag und Nacht von Extremsäufern umgeben war, die sich massenhaft in Bierzelten bei einem «Prosit der Gemütlichkeit» bewusstlos gesoffen haben.» Er ...
DPA (German)
Mehrere tausend Menschen haben den ersten Kiffer-Aktionstag seit der Cannabis-Legalisierung am Brandenburger Tor gefeiert. Etwa 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer versammelten sich am Samstag zum «Smoke-In» und rauchten Joints, wie die Polizei Berlin mitteilte. Auf einer Bühne vor dem Brandenburger Tor spielten Künstler Musik und es gab Kundgebungen. Der langjährige Jugendrichter und Cannabis-Aktivist Andreas Müller begrüßte die Menschen mit den Worten: «Liebe nicht mehr kriminalisierte Cannabis-Konsumenten». Es sei ein großartiger Tag, Deutschland habe nach langer Zeit der Prohibition mit de...
DPA (German)
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