europawahl
Nach großen Erfolgen und Rekordumfragen im vergangenen Jahr steckt die AfD 2024 in einer sich zuspitzenden Krise. Grund dafür sind die Skandale um den EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Ihm und auch Petr Bystron, der auf Listenplatz zwei für die Europawahl steht, werden Spionage für Russland und China vorgeworfen. Dazu kommt Streit mit ehemals Verbündeten der in weiten Teilen rechtsextremen Partei: In den vergangenen Wochen haben europäische Schwesterparteien Kritik an der inhaltlichen Ausrichtung der AfD geäußert. Vielen Rechten ist die AfD zu rechts(-extrem). Nach einer Äußerung Krahs zu ...
Watson
Die AfD-Europaabgeordnete Sylvia Limmer tritt zur Europawahl aus ihrer Partei aus. Einen entsprechenden Bericht des «Spiegel» bestätigte Limmers Büro auf Anfrage. «Im Prinzip habe ich mich schon lange von der AfD verabschiedet beziehungsweise die AfD von mir und ihren Gründungsidealen», sagte Limmer dem Magazin. «Die AfD ist inzwischen eine Kaderpartei, die Entscheidungen nicht mehr durch basisdemokratische Prozesse entscheidet, sondern top down, also von oben vorgegeben.» Limmer war im vergangenen Jahr bei einem Parteitag in Magdeburg mit ihrer Kandidatur für aussichtsreiche Plätze auf der Eu...
DPA (German)
2024 ist EU-Wahljahr. Von 6. bis 9. Juni wählen die Bürger:innen der Länder der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP). Gemeinsam mit den Vertreter:innen der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben die gewählten Abgeordneten die Aufgabe, neue Gesetze zu gestalten und zu beschließen. Diese Gesetze betreffen sämtliche Bereiche des Lebens in der Europäischen Union: ob von Wirtschaft und dem Kampf gegen die Armut über den Klimawandel bis hin zur Sicherheit in der EU. Die Wahl ist also durchaus von entscheidender Bedeutung. Wer wahlberechtigt ist, sollte dieses Recht ...
Watson
Der Termin der EU-Wahl rückt näher – vom 6. bis 9. Juni können die Bürger:innen der europäischen Länder ihre Vertreter:innen in der EU wählen. Mit einer Neuerung: Denn erstmals dürfen in Deutschland auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Doch wer oder was wird da eigentlich gewählt und was kann ich mit meiner Stimme bewirken? Das hat watson für dich zusammengefasst. In Deutschland ist das Wahlrecht ab 16 Jahren noch relativ jung. 1996 führte es Niedersachsen auf kommunaler Ebene ein. Nach und nach zogen weitere zehn Bundesländer nach. Auf Landesebene, also bei Landtagswahlen, dürfen 16-Jährige ...
Watson
Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts hybrider Bedrohungen durch Russland verstärkt Motor für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik sein und vor der Europawahl intensiver gegen Desinformation vorgehen. «Wir können uns keine Außenpolitik auf Autopilot mehr leisten», sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Beratungen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks. «Deshalb wollen wir als Weimarer Dreieck Triebfeder sein dafür, dass wir uns als Europäische Union richtig aufstellen und geopolitisch handlungsf...
DPA (German)
Die Europawahl steht vor der Tür: In Deutschland werden alle wahlberechtigten Bürger:innen am Sonntag, dem 9. Juni 2024, an die Urnen gebeten. Das Recht zu wählen ist ein grundlegendes Element jeder Demokratie und bildet das Rückgrat einer freien und gerechten Gesellschaft. Es bietet den Bürger:innen der EU die Möglichkeit, aktiv am demokratischen Prozess teilzunehmen. Und das ist in Zeiten des europaweiten Rechtsrucks wichtiger denn je. Wie bei jeder Wahl stellt sich auch hier wieder die Frage: Wer darf eigentlich wählen? Die Regeln, wer an den Europawahlen teilnehmen darf, variieren je nach ...
Watson
In einem Berliner Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hat die Polizei nach Informationen der «Welt» Seriennummern mehrerer Goldbarren, Bargeld in Umschlägen sowie Kontoauszüge aus Tschechien und Liechtenstein gefunden. Bystron, gegen den wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche ermittelt wird, soll die Funde gegenüber der Zeitung bestätigt haben. Demnach sollen die Wertsachen jedoch mehrheitlich seiner Mutter gehören. Die Deutsche Presse-Agentur hat Bystron bereits am Montagabend schriftlich um eine Stellungnahme gebeten. Diese Anfrage blieb bisher all...
DPA (German)
In wenigen Wochen steht die Europawahl an. Dann wählen Bürger:innen EU-weit die Abgeordneten, die sie in den kommenden fünf Jahren als ihre Vertreter:innen im Europäischen Parlament sitzen sehen wollen. Wer im Parlament sitzt, hat große Auswirkungen auf unser Leben: Denn das EU-Parlament beeinflusst mit seinen Gesetzen viele Bereiche wie Wirtschaft, Umweltschutz und Sicherheit. Außerdem genehmigt es den Haushalt der EU und prüft, wofür Gelder verwendet werden. Kurzum: Das Parlament sorgt dafür, dass unsere Interessen gehört und umgesetzt werden. Mit der Wahl können wir also unser eigenes Leben...
Watson
In wenigen Wochen ist Europawahl. Am 9. Juni wird in Deutschland abgestimmt, in anderen Staaten der EU starten die Wahlen bereits am Donnerstag zuvor. Es ist also Wahlkampfzeit: Politiker:innen stellen sich Bürger:innen an Wahlständen, sitzen auf dem Podium, um miteinander zu diskutieren, oder versuchen sich mit ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Und auch in den Innenstädten oder an Dorfstraßen ist leicht zu erkennen: Deutschlands Politik rotiert. Von zahlreichen Laternenmasten lächeln Spitzenkandidat:innen der Parteien. Nicht selten, so macht es den Anschein, machen sich die Wahlkampftea...
Watson
Einen Monat vor der Europawahl ist der Bekanntheitsgrad der meisten Spitzenkandidaten in Deutschland noch relativ niedrig. Wie eine Umfrage im Auftrag der dpa zeigt, gilt das nur für zwei von ihnen nicht: Lediglich knapp jeder vierte Wahlberechtigte (24 Prozent) weiß nicht, wer Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP ist. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages setzt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs dafür ein, dass die Ukraine mehr militärische Unterstützung erhält. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov bei einer Befragung zwischen dem 3. und 8. Mai fes...
DPA (German)
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