europawahl
Seit mehr als zwei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen die russische Invasion. Ist Europa kriegs- und krisenfest? Darüber diskutieren die Jugendorganisationen. Die rosigen Zeiten sind vorbei. Für Europa, auch für Deutschland. Dieses Gefühl vermitteln zumindest die aktuellen Studien, die der Gen Z einen Rechtsruck attestieren. Doch Europa steht nicht nur diesem Problem gegenüber, sondern blickt auch der Gefahr aus Russland in die Augen – und demnächst voraussichtlich ebenfalls einem Donald Trump, der sich im November erneut zum US-Präsidenten wählen lassen möchte. Ist die EU dem gewappnet? Darü...
Watson
Die EU muss sich derzeit gegen zahlreiche Krisen behaupten, etwa die Demokratie vor einem Rechtsruck schützen. Denn derzeit sind rechtsextreme Parteien nicht nur in Deutschland unter Erstwähler:innen beliebt. Die Gen Z ist links-grün-versifft? Stimmt nicht. Die beliebteste Partei der 14- bis 29-Jährigen ist inzwischen die ganz-weit-rechtsaußen-Partei AfD. Das hat kürzlich die Trendstudie "Jugend in Deutschland 2024" belegt. Und auch in ihren europapolitischen Ansichten befindet sich die Gen Z weit rechts. Und Deutschland ist damit europaweit nicht allein: Der Rechtsruck ist real. Das sehen auc...
Watson
Nach der Festnahme seines Mitarbeiters Jian G. hat der Europa-Spitzenkandidat der AfD, Maximilian Krah, diesen aufgefordert, aus der AfD auszutreten. «G. sollte die AfD umgehend verlassen, schon um weiteren Schaden abzuwenden. Tut er das nicht, ist ein Parteiausschlussverfahren unvermeidlich», sagte Krah der «Welt». Jian G. war Anfang vergangener Woche in Dresden wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen worden und ist in Untersuchungshaft. Ihm wird Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall zur Last gelegt. Er soll Informationen über Verhan...
DPA (German)
Die SPD hat die Offenheit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Kooperation mit der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) scharf kritisiert. «Ursula von der Leyen öffnet die Tür nach Rechtsaußen», sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, der Deutschen Presse-Agentur. Die Europäische Volkspartei (EVP), für die von der Leyen am 9. Juni als Spitzenkandidatin antritt, kündige damit den demokratischen Konsens auf. «Gerade in Zeiten aufsteigenden Rechtsextremismus ist das ein fatales Zeichen.» In der EKR...
DPA (German)
Maximilian Krah ist der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl. Gewählt wird am 9. Juni und bislang liegt die ganz-weit-rechtsaußen-Partei in Umfragen mit Werten zwischen 16 und 20 Prozent auf Platz zwei hinter der Union. Eine neue Jugendstudie zeigt außerdem: Die AfD ist bei den 14- bis 29-Jährigen besonders beliebt. Alarmierende Werte, bedenkt man, dass die programmatische DNA der AfD aus Menschenhass und antieuropäischen Positionen besteht. Die selbsternannte Alternative setzt auf einfache Lösungen bei komplizierten Problemen. Und ihr Spitzenkandidat Krah spielt dieses Spiel besonders gut. ...
Watson
Am 9. Juni ist Europawahl und das bedeutet: Die Zeit des heißen Wahlkampfs bricht langsam an. Ende April feiern die meisten der deutschen Parteien ihren Wahlkampfauftakt. Dass es im Rahmen des Buhlens um die Gunst der Wähler:innen auch mal gehässig zugehen kann, hat der Bundestagswahlkrampf 2021 eindrücklich bewiesen. Damals standen vor allem die Grünen und ihre Kanzlerinnen-Kandidatin Annalena Baerbock im Kreuzfeuer von PR-Coups. Unter anderem die Kampagne "Grüner Mist", die den Wahlplakaten der Grünen überaus ähnlich sah, dürfte vielen in Erinnerung geblieben sein. Statt echten Wahlversprech...
Watson
Die Europawahl ist ein bedeutendes Ereignis, deren Ausgang die europäische Gesetzgebung voraussichtlich für die kommenden fünf Jahre prägen wird. Vom 6. bis zum 9. Juni können die Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern Vertreterinnen und Vertreter wählen, die sie im Europäischen Parlament repräsentieren. Da in Deutschland das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wurde, sind mittlerweile fast 65 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wahlberechtigt, knapp 3,5 Millionen mehr als noch vor fünf Jahren. Deutschland stellt die meisten AbgeordnetenDeutschland stellt als bevölkerungsreichste...
DPA (German)
"In zehn Jahren will ich die erste europäische Außenministerin sein und zeigen: Europa ist eine Schwarze Frau. Wir sind alles, wir sind divers und das ist unser großes europäisches Ziel", sagt Nela Riehl voller Inbrunst im Gespräch mit watson. Die 38-jährige Hamburgerin will für die paneuropäische Partei Volt nach Brüssel, kandidiert auf Listenplatz zwei. Ihre Partei setzt sich für die Reform der EU ein, auch Nela wünscht sich ein europäisches Außenministerium. Eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik bedeutet für sie, dass Europa anderen Staaten auf Augenhöhe begegnet. "Für mich ist klar, das...
Watson
Noch knapp sieben Wochen bis zur Europawahl - aber worüber wird Anfang Juni eigentlich genau abgestimmt - und worüber nicht? Welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick: Wann findet die Europawahl statt?Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgegeben werden - je nach Land an einem anderen Tag. Den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Es folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei. Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den unterschiedlichen Daten sollen verschi...
DPA (German)
Die Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Meike Kamp hat die politischen Parteien davor gewarnt, beim Wahlkampf für die bevorstehenden Europawahlen gezielt Werbung an bestimmte Personengruppen auszuspielen. Die Parteien sollten aber nicht nur auf das sogenannte Microtargeting bei digitaler Wahlwerbung verzichten, sondern auch für Angriffe auf ihre IT-Systeme sowie Desinformation gewappnet sein, heißt es in einem offiziellen Schreiben von Kamp an alle im Bundestag vertretenen Parteien mit Sitz in Berlin. Nach einer Beschwerde der europäischen Datenschutzvereinigung Noyb aus dem März 2023 hatt...
DPA (German)
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