frankwaltersteinmeier
Mit einem Staatsakt zwischen Reichstagsgebäude und Kanzleramt feiern die Spitzen von Staat und Gesellschaft am Donnerstag in Berlin das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren. Der 23. Mai 1949 markiert zugleich das Gründungsdatum der Bundesrepublik Deutschland. Erinnert werden soll auch an die Friedliche Revolution in der DDR, die sich in diesem Jahr zum 35. Mal jährt. Sie führte letztlich dazu, dass das anfangs nur für Westdeutschland geltende Grundgesetz zur Verfassung für ganz Deutschland wurde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der den Staatsakt angeordnet hat, wird dabei die...
DPA (German)
Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes werben die Regierungschefs aller 16 Bundesländer und zahlreiche Prominente für eine Stärkung der unter Druck geratenen Demokratie in Deutschland. In einem gemeinsamen Aufruf machen sie sich für einen «Sommer der Demokratie» stark. «Jetzt ist die Zeit, in der alle Demokratinnen und Demokraten ein unübersehbares und nachhaltiges Zeichen setzen können: Die Gegner der Demokratie von innen und von außen haben hier keine Chance», heißt es darin. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Aufruf berichtet. Viele prominente UnterstützerZu den Erstun...
DPA (German)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern von Österreich und Italien dazu aufgerufen, bei der Europawahl im Juni die europäischen Werte zu verteidigen. «Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit – unsere Werte – in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden. Es geht um nicht weniger als die Grundfesten unserer demokratischen Ordnung», schrieben Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Gastbeitrag fü...
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Außen- und Verteidigungspolitiker mehrerer Parteien haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Aussagen rund um die deutschen Ukraine-Hilfen kritisiert. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hielt ihm ein falsches Rollenverständnis vor. «Anstelle als Bundespräsident seiner Rolle gerecht zu werden und eine große Rede an die Bürgerinnen und Bürger zu halten, um ihnen die Ernsthaftigkeit der Lage zu erklären, zieht er Experten ins Lächerliche, um den Wahlkampf der SPD zu unterstützen», sagte Strack-Zimmermann dem «Tagesspiegel». Das sei «schlich...
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Erweiterung der EU um zehn Staaten vor 20 Jahren als «europäischen Glücksmoment» gewürdigt. Die EU sei damals von 15 auf 25 Mitglieder und um 75 Millionen neue Unionsbürger gewachsen, sagte er am Montag in Prag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tschechiens Präsident Petr Pavel. «Die damalige Erweiterung der Europäischen Union, finde ich, das ist ein ganz eindrucksvolles Beispiel für eine folgenreiche und erfolgreiche Transformation in Europa, mit der die einst aus dem Kalten Krieg stammende Teilung Europas endgültig überwunden wurde.» Am 1...
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Diskussionsrunde im Schloss Bellevue zum Nahost-Krieg in der kommenden Woche abgesagt. Zu der Veranstaltung «Wie sprechen wir über den Krieg in Nahost?» waren der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, der Journalist Tilo Jung und die Expertin für deutsch-israelische Beziehungen, Melody Sucharewicz, eingeladen. Steinmeier wollte eine Rede halten und dann mit seinen Gästen diskutieren. Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» hatte es in den vergangenen Tagen Kritik an der Besetzung des Runden Tisches gegeben. So sei ...
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Als Gastgeber mit Humor hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwiesen. Nachdem die Berichterstattung über die Reise drei Tage lang davon geprägt war, dass Steinmeier einen Berliner Imbissbesitzer mit einem 60 Kilo schweren Dönerspieß mit an den Bosporus gebracht hatte, ließ Erdogan beim offiziellen Mittagessen was servieren? Genau: Döner. Der Spieß drehte sich auf einer Terrasse des Präsidentenpalastes, während die Delegationen drinnen aßen. Der Dönerspieß und -koch hatten in deutschen und türkischen Medien fast mehr Aufm...
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Deutschland und die Türkei wollen nach dem Willen ihrer Präsidenten die lädierten Beziehungen wieder verbessern - in wichtigen Fragen wie dem Nahost-Krieg bleiben die Differenzen aber bestehen. Das wurde am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara deutlich. «Wir brauchen einander», betonte Steinmeier. Das gelte etwa für die Nato und die Gruppe der G20-Staaten. «Deshalb sollten wir den deutsch-türkischen Beziehungen wieder neue Wichtigkeit verleihen.» Erdogan sprach sich unter anderem d...
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Ein 60 Kilo schwerer und tiefgefrorener Dönerspieß - eine solche Fracht dürfte noch nie an Bord einer deutschen Präsidentenmaschine bei einer Auslandsreise gewesen sein. Als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittag mit einem Airbus A350 der Flugbereitschaft der Bundeswehr in Istanbul landete, brachte er genau das mit - und den dazugehörenden Imbissbuden-Besitzer. In dritter Generation betreibt Arif Keles in Berlin seinen Döner-Imbiss. Steinmeier nahm ihn und eine Reihe weiterer Gäste als Beispiele für deutsch-türkische Migrationsgeschichten mit. «Was für eine Ehre!»«Jemand aus dem Bun...
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Sie haben in Essen unter Tage die Kohle aus der Tiefe geholt und in Köln am Fließband Autos zusammengeschraubt - Hunderttausende Türken trugen ab Anfang der sechziger Jahre zum deutschen Wirtschaftswunder bei. Diese bei den Deutschen oft in Vergessenheit geratene Leistung würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Istanbul zum Auftakt seiner dreitägigen Reise in die Türkei: «Sie haben unser Land mit aufgebaut, sie haben es stark gemacht und sie gehören ins Herz unserer Gesellschaft», sagte er mit Blick auf die fast drei Millionen türkischstämmige Menschen, die heute in Deutschland leb...
DPA (German)
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