rechtsextremismus
Darf man sich während des Fastenmonats Ramadan die Zähne putzen? Oder als gläubiger Muslim die Haare an den Seiten kürzer schneiden? Solche Fragen hört der Imam Ender Cetin jeden Tag, wenn er mit seinem Projekt «Meet2Respect» die Begegnung mit Jugendlichen in Schulen sucht. «Die Schüler sagen mir dann: Das hat jemand auf Tiktok gesagt.» Die Social-Media-Plattform sei mittlerweile fast die einzige Möglichkeit für junge Muslime, sich zu informieren: In Moscheen werde häufig nur der Koran rezitiert, die Eltern hätten oft nur Halbwissen, in den Schulen gebe es keinen adäquaten Religionsunterricht ...
DPA (German)
Ein selbst ernannter «Reichsbürger» hat in Velbert bei Düsseldorf Polizisten mit einem Messer bedroht und damit einen SEK-Einsatz ausgelöst. Die Spezialkräfte überwältigten den Mann schließlich und nahmen ihn fest, wie die Polizei mitteilte. Zunächst war die Polizei am späten Abend wegen einer Sachbeschädigung zu einem Mehrfamilienhaus angerufen worden. Der Mann hatte eine Tür beschädigt. Als die Beamten dort eintrafen, bedrohte sie der 30-Jährige laut Polizeiangaben mit einem Messer. Zudem habe er gerufen, dass er die Polizei hasse und «Reichsbürger» sei. In der sogenannten Reichsbürger-Szene...
DPA (German)
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Rädelsführer des verbotenen rechtsextremistischen Vereins «Combat 18 Deutschland» erhoben. Wie die Karlsruher Behörde mitteilte, sollen die Beschuldigten gegen ein Vereinigungsverbot verstoßen haben, indem sie den organisatorischen Zusammenhalt der verbotenen Gruppierung aufrechterhielten. Die vier Männer sind auf freiem Fuß. Sie sollen sich vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verantworten. Bei «Combat 18 Deutschland» handelt es sich der Bundesanwaltschaft zufolge um einen Ableger der in Großbritannien aktiven Gr...
DPA (German)
Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zur Last gelegt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Höcke soll die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP «Alles für Deutschland!» bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember erneut verwendet haben. Die SA war die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP. Dabei soll Höcke als Redner den Angaben zufolge den ersten Teil der Losung «Alles für» selbst ausgesprochen und d...
DPA (German)
Weiter geht es in den nächsten Tagen in Vilsbiburg, Jüterbog und Nienburg an der Weser. Auch in Buxtehude, Wismar und Roßlau wollen wieder Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Aber die Riesendemos, die vor rund drei Monaten mit den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen rechter Radikaler in Potsdam begannen, flauen sichtbar ab. «Es war absehbar, dass die Proteste nicht auf Dauer die Massen mobilisieren können», sagt der Berliner Protestforscher Simon Teune. «Das ist die Logik von Protesten, dass sie nicht langfristig auf diesem Niveau bleiben.» Und nun? Was ...
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Die Schülervertretungen der sechs ostdeutschen Bundesländer haben zunehmenden Rechtsextremismus an Schulen beklagt und ein entschiedenes Gegensteuern gefordert. «Völkische Narrative, antisemitische Verschwörungstheorien und extremistisches Gedankengut treten auch im Raum Schule immer häufiger zutage und treffen dabei auf eine Schulgemeinschaft, die personell, materiell und vom Wissen her schlecht vorbereitet ist», heißt es in einer veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Landesschülerräte in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Hakenkreuze und ...
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Die AfD-Bundestagsfraktion und AfD-Abgeordnete sollen einem Medienbericht zufolge mehr als 100 Personen aus Organisationen beschäftigen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden. Der Bayerische Rundfunk (BR) stützt sich in einem Bericht auf «interne Namenslisten» aus dem Bundestag und Mitarbeiterverzeichnisse aus der AfD-Fraktion, die er einsehen konnte. Die Fraktion wies den Bericht scharf zurück und sprach von einer Kampagne. Andere Fraktionen reagierten besorgt. Unter den Mitarbeitern sind laut BR Personen, die namentlich in Verfassungsschutzberichten erwähnt werd...
DPA (German)
Wegen mutmaßlicher Hilfe für die Terrorgruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) hat die Bundesanwaltschaft die Ehefrau eines schon rechtskräftig verurteilten Unterstützers angeklagt. Nach neueren Erkenntnissen habe sich der Tatverdacht der Unterstützung der inländischen terroristischen Vereinigung NSU sowie der Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen gegen die Deutsche erhärtet, teilte die Anklagebehörde in Karlsruhe mit - ohne Details dazu zu nennen. Wie der «Spiegel» online berichtete, gehe das auch auf Aussagen der Rechtsterroristin Beate Zschäpe zurück. Diese...
DPA (German)
Vor Monaten noch schraubte sich die AfD in Umfragen immer höher. Bis zu 24 Prozent Zustimmung erreichte sie bundesweit. Nun sind die Werte wieder abgesackt. Ob das so bleibt, ist offen. Aber vorerst hat die AfD Gegenwind. Seit Wochen demonstrieren Zehntausende gegen die Rechtsaußenpartei. Wirtschaftsverbände warnen, sogar die katholischen Bischöfe. Die neue Konkurrenz des Bündnis Sahra Wagenknecht zielt auf ihre Wähler. Und auch das Bundesamt für Verfassungsschutz behält die Partei fest im Blick. Die «Süddeutsche Zeitung» berichtete am Montag, das Bundesamt arbeite an einem Gutachten zur Bewer...
DPA (German)
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