rishisunak
Auch bei der letzten Entscheidung der englischen Kommunalwahlen hat die Partei des britischen Premierministers Rishi Sunak eine herbe Niederlage erlitten. Die Konservativen verloren die Bürgermeisterwahl in der Region West Midlands knapp gegen die oppositionelle Labour-Partei. Neues Oberhaupt der Metropolregion um die Millionenstadt Birmingham wird der Sozialdemokrat Richard Parker, der den konservativen Amtsinhaber Andy Street ablöst, wie die Wahlkommission am Samstagabend mitteilte. Damit ist der einzige größere Erfolg der Tories bei den Wahlen, dass sie das Rathaus der nordostenglischen Reg...
DPA (German)
Von einem konservativen Kollaps ist bereits die Rede. Die Tory-Partei des britischen Premierministers Rishi Sunak steuert mit einer verheerenden Niederlage bei Kommunalwahlen in England auf das Ende ihrer Regierung zu. «Die Ergebnisse sind nicht nur schlecht für die Tories und Rishi Sunak, sie sind furchtbar», sagte der Politologe Tim Bale von der Queen Mary University of London der Deutschen Presse-Agentur. Die Wahl galt als Stimmungstest für die anstehenden britischen Parlamentswahlen. Schon am Morgen sagte der Wahlforscher John Curtice von der Glasgower University of Strathclyde der BBC, di...
DPA (German)
Irlands Regierung erwägt Gesetzesänderungen, um Asylsuchende, die aus dem Vereinigten Königreich einreisen, wieder dorthin zurückschicken zu können. Das bestätigte ein Sprecher des irischen Premierministers Simon Harris (Taoiseach), wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete. Der irische Außenminister Micheal Martin hatte zuvor einen Anstieg von Asylsuchenden beklagt, die über die Landgrenze von dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland einreisen. An der Grenze gibt es keine Kontrollen, um die Wirtschaft nicht zu behindern und den jahrzehntelangen Nordirlandkonflikt nicht wiede...
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch von neuen Hilfszusagen der USA an die Ukraine nicht von seinem Nein zur Lieferung der deutschen Taurus-Raketen abbringen lassen. Was die Marschflugkörper der Bundeswehr mit einer Reichweite von 500 Kilometern angehe, «wird sich meine Entscheidung nicht ändern», sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak in Berlin. Die beiden wichtigsten europäischen Waffenlieferanten der Ukraine versprachen dem von Russland angegriffenen Land aber auch, in ihrer Hilfe nicht nachzulassen. Beim verspäteten Antrittsbesuch Su...
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Der britische Premierminister Rishi Sunak hat bei seinem Besuch in Berlin die deutsche Unterstützung für die Ukraine gelobt. «Man kann die Tatsache nicht übersehen, dass Deutschland neben Großbritannien der wichtigste Unterstützer der Ukraine ist», sagte der konservative Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt in Hinblick auf die europäischen Verbündeten Kiews. Auf die Frage nach der erneut bekräftigten Weigerung des Bundeskanzlers, Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine zu liefern, ging Sunak nicht direkt ein, betonte abe...
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Großbritanniens Regierung lässt sich nicht von ihrem Vorhaben abbringen, Migranten ohne Rücksicht auf ihre eigentliche Herkunft nach Ruanda abzuschieben. Im Parlament stimmte nach langem Widerstand in der Nacht auch das Oberhaus einer Gesetzesvorlage zu. Nun muss noch König Charles III. das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Wen möchte die britische Regierung abschieben?Die britische Regierung will Migrantinnen und Migranten, die irregulär - also ohne die nötigen Papiere - ins Land kommen, grundsätzlich nach Ruanda abschieben. Egal, wo sie eig...
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Ungeachtet scharfer Kritik treibt der britische Premierminister Rishi Sunak seine Pläne für einen Asylpakt mit Ruanda voran. Nach wochenlanger Debatte verabschiedete das Parlament in London in der Nacht ein umstrittenes Gesetz, mit dem das ostafrikanische Land zum sicheren Drittstaat erklärt wird. Damit sind Abschiebungen von Asylsuchenden, die ohne gültige Papiere ins Vereinigte Königreich kommen, ohne Rücksicht auf ihre Herkunft nach Ruanda künftig möglich. Das Oberste Gericht in London hatte das Vorhaben noch vor wenigen Monaten für rechtswidrig erklärt. Das neue Gesetz soll dieses Urteil a...
DPA (German)
Der parlamentarische Streit um ein umstrittenes Gesetz zum britischen Asylpakt mit Ruanda geht weiter. Das Unterhaus in London lehnte zwei Änderungsanträge des Oberhauses mit Regierungsmehrheit ab. Damit geht der Entwurf zurück in die zweite Parlamentskammer, wo er noch am Abend erneut diskutiert werden soll. Erst wenn beide Kammern das Gesetz annehmen, kann es in Kraft treten. Premierminister Rishi Sunak hatte angekündigt, die Abgeordneten so lange abstimmen zu lassen, bis sie den Entwurf absegnen. Kommentatoren rechnen damit, dass das sogenannte Ping-Pong zwischen den Kammern bis in die Nach...
DPA (German)
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak (43) hat bereits mit der Länge seiner Anzughosen für Modedebatten gesorgt - nun nehmen britische Medien eine neue Beobachtung auseinander. Der Regierungschef trug bei einer Aufzeichnung Turnschuhe. Bei einem Autor des Männermagazins «GQ» kam das nicht gut an: «inakzeptabel», lautete sein Urteil. «In einem Versuch, sich als jung und hip zu präsentieren (...), hat Sunak einen seit ewigen Zeiten coolen Sneaker genommen und ihn für jeden ruiniert.» Das Problem sei nicht, dass Menschen wie er die Schuhe nicht tragen sollen. Das Ganze aber wirke transparen...
DPA (German)
Für Rishi Sunak muss es sich ein wenig anfühlen wie im berühmten Film «Und täglich grüßt das Murmeltier». Immer wenn der britische Premierminister eine positive Botschaft unters Volk streuen will, stiehlt ihm ein Skandal in den eigenen Reihen die Show. So auch jetzt: Der konservative Regierungschef wollte sich dafür feiern lassen, dass er den Beitragssatz zur Sozialversicherung um zwei Punkte gesenkt hat. Doch die Schlagzeilen bestimmte stattdessen sein Parteifreund William Wragg. Der VorfallDer 36-Jährige hatte einem Kontakt, den er über eine Dating-App für schwule Männer kennengelernt hatte,...
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