straßburg
Die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) hat Georgien aufgefordert, das Gesetz über "ausländische Einflussnahme" aufzuheben. Das Gesetz hatte eine Welle von Protesten ausgelöst. Viele befürchten es könnte abweichende Meinungen unterdrücken und Georgiens Beitritt zur EU behindern. Das Gesetz sieht vor, dass sich Medien, Nichtregierungsorganisationen und andere gemeinnützige Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland beziehen, als "ausländisch beeinflusst" registrieren lassen müssen. Die georgische Regierung sagt, das Gesetz sei n...
Euronews (German)
Die italienische Europaabgeordnete Alessandra Mussolini, Enkelin des faschistischen Diktators Benito Mussolini, ist nach eigenen Angaben in Straßburg auf der Straße angegriffen worden. Die Europaparlamentarierin war Montag zur regulären Plenarsitzung in Straßburg eingetroffen. In einem Video in den sozialen Netzwerken berichtete Mussolini direkt im Anschluss fassungslos von dem Vorfall. Ein Mann, der Italienisch sprach und sie erkannt habe, soll sie am Montagabend in der Innenstadt mit einer Krücke angegriffen haben, berichtete die 61-Jährige: "Wir standen im Stadtzentrum, es war dunkel. Ich b...
Euronews (German)
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