angriffe
Innenministerin Nancy Faeser prangert den starken Anstieg von Attacken gegen politisch aktive Menschen an. Vergangenes Jahr seien 3691 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger sowie Parteivertreter erfasst worden, davon 80 Gewaltdelikte, schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die «Welt am Sonntag». 2022 waren es demnach noch 1994 Delikte, davon 67 Gewaltdelikte. «Die Betroffenen werden bedroht, ihre Büros angegriffen, ihre Wohnungen belagert, ihr privates Eigentum beschädigt oder zerstört.» Deutschland erlebe gerade eine gefährliche Eskalationsspirale aus Politikverachtung und Ag...
DPA (German)
Die ostukrainische Großstadt Charkiw und die vorgelagerte Stadt Wowtschansk waren am Samstag nach Angaben der regionalen Militärverwaltung erneut Ziele russischer Angriffe. In Charkiw sei ein Wohnbereich von mehreren Granaten getroffen worden, teilte Bürgermeister Ihor Terechow auf Telegram mit. Dabei seien fünf Menschen verletzt worden. In Wowtschansk richteten russische Gleitbomben und Granaten erneut schwere Schäden an. «Die Stadt Wowtschansk ist leider praktisch vollkommen vom Feind zerstört worden, der gnadenlos mit Gleitbomben angreift», schrieb Sicherheitsrats-Mitglied Andrej Kowalenko ...
DPA (German)
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine zunehmende Aggressivität im Umgang mit Politikern beklagt. «Die Verrohung auch jenseits von Attacken ist offensichtlich», sagte der FDP-Chef den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstag). «Ich bin jetzt 24 Jahre Abgeordneter, habe aber kaum jemals mit Eskalationen zu tun gehabt. Innerhalb weniger Jahre ist das anders geworden.» In seinen Veranstaltungen gebe es nun regelmäßig vor allem linke Gruppen, die nicht mehr diskutieren, sondern nur lärmen oder blockieren wollten. «Oder mit Stinkbomben den Versuch unternehmen, dass man Argumente ga...
DPA (German)
Mit härteren Strafen lässt sich die zunehmende Aggression gegen Politiker nach Überzeugung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nicht eindämmen. «Der Versuch, das gesellschaftliche Problem einer allgemeinen Verrohung der politischen Auseinandersetzung mit dem Strafrecht allein zu lösen, wird scheitern», sagte er Deutschen Presse-Agentur auf dem Weg zum G7-Justizministertreffen in Venedig. Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern dafür ausgesprochen, Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer härter zu bestr...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, als Antwort auf Attacken gegen Politikerinnen und Politiker bei den anstehenden Wahlen eine Stimme abzugeben. «Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an», sagte Scholz in einer Videobotschaft. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wenn Politiker, Wahlkämpfer und Ehrenamtliche brutal attackiert würden. «Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen!», betonte der Bundeskanzler. Schon jetzt beginne die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni. Erstmals könnten in Deutschland auch 16- und 17-Jährige abstimmen. ...
DPA (German)
Die Streitkräfte der USA und Großbritanniens haben erneut Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen angegriffen. Mit Unterstützung anderer Länder seien in der Nacht 18 Ziele der vom Iran unterstützten Miliz an acht Orten im Jemen attackiert worden, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Die USA und Großbritannien reagierten damit auf die anhaltenden Angriffe der Huthi auf die Schifffahrt im Roten Meer. Zu den Zielen hätten unterirdische Waffenlager der Huthi, Raketenlager, Drohnen, Luftverteidigungssysteme und Radaranlagen gehört, erklärte das Pentagon. Es ist bereits der vierte g...
DPA (German)
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