borispistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat zum Gedenken an das Ende der Berliner Luftbrücke vor 75 Jahren an die Solidarität der Alliierten erinnert und gleichzeitig internationale Solidarität in der Gegenwart angemahnt. «Die Luftbrücke hat gezeigt, wie wichtig es ist, das Richtige zu tun. Wenn unsere Partner nur mit den Schultern gezuckt hätten oder sich darauf berufen hätten, dass die Kosten zu hoch, die Risiken zu hoch seien, wäre Berlin sehr wahrscheinlich am Ende gewesen», sagte der SPD-Politiker zum Festakt am Berliner Luftbrückendenkmal. Mit mehr als 270.000 Flügen hatten die Alliierten ...
DPA (German)
Zur Abwehr der neuen Offensive der russischen Armee im Osten der Ukraine brauchen die ukrainischen Streitkräfte nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj rechtzeitige Hilfslieferungen aus dem Ausland. «Was wirklich hilft, sind die Waffen, die tatsächlich in die Ukraine gebracht werden, und nicht nur angekündigte Pakete», sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache. Die russische Offensive sei nicht überraschend gekommen. «Wir kennen die Stärke der Truppen des Besatzers und sehen ihren Plan», sagte Selenskyj. «Unsere Soldaten, unsere Artillerie und unsere Drohnen reagieren a...
DPA (German)
Die Finanzierung der Rüstungsausgaben nach dem Auslaufen des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr entwickelt sich zunehmend zum Streitpunkt in der Ampel-Koalition. FDP-Fraktionschef Christian Dürr wies den Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurück, die Milliardenbeträge nicht unter die Schuldenbremse des Grundgesetzes fallen zu lassen. «Investitionen in unsere Sicherheit hängen nicht von der Schuldenbremse ab, sondern von politischen Entscheidungen», sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Deshalb werden wir in den kommenden Wochen priorisieren müs...
DPA (German)
Spätestens seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird in Deutschland wieder verstärkt über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Nach 55 Jahren war sie im Juli 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit wegen der veränderten Sicherheitslage Modelle einer Dienstpflicht prüfen, darunter das schwedische Wehrpflichtmodell. Für ein ähnliches Konzept hat sich jetzt auch der CDU-Bundesparteitag ausgesprochen. Doch wie sieht dieses Modell aus - und wie sie...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat zum Auftakt einer militärpolitischen Reise in die USA und nach Kanada zu weiterer gemeinsamer Unterstützung der Ukraine gegen die russischen Angreifer aufgerufen. Dabei betonte er auf seiner ersten Station in New York vor Vertretern des American Jewish Committee, das jüdische Interessen vertritt, die verstärkten Beiträge Deutschlands in der Nato. Putin dürfe mit seinem brutalen Angriffskrieg nicht durchkommen. «Es geht um die Frage, ob und wie Demokratien sich verteidigen», sagte Pistorius. Dies sei Europas wichtigste strategische Frage und der Angriff...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius pocht inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden Euro. Eine verlässliche Verteidigung brauche einen verlässlichen und nachhaltigen Haushalt. «Für mich steht daher fest, dass an der dauerhaften Investition von mindestens zwei Prozent unserer nationalen Wirtschaftsleistung in unsere Bündnis- und Landesverteidigungsfähigkeit kein Weg vorbeiführt», sagte der SPD-Politiker beim 74. Übersee-Tag in Hamburg weiter. «Unsere gemeinsame Sicherheit kostet. Aber ich bin überzeugt, es ist gut investiertes Geld, wei...
DPA (German)
Mit der gemeinsamen Entwicklung eines hochmodernen Landkampfsystems wollen sich Deutschland und Frankreich auf militärische Bedrohungen kommender Jahrzehnte vorbereiten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu unterzeichneten dazu in Paris eine Vereinbarung («Memorandum of Understanding»), in dem auch die lange umstrittene Aufgabenverteilung festgelegt wurde. Das milliardenschweren Großprojekt «Main Ground Combat System» (MGCS) soll demnach entlang von acht Säulen gegliedert sein. In jeweils zwei davon haben Deutschland und Frankreich di...
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Nach der Freigabe neuer Ukraine-Hilfen durch den Kongress hat US-Präsident Joe Biden ein sofortiges neues Militärpaket für das von Russland angegriffene Land angekündigt. Die Ukraine, die sich derzeit in einer besonders schwierigen Kriegsphase befindet, zeigte sich nach dem monatelangen Bangen erleichtert. USA schicken Milliardenpaket mit Militärhilfe«In den nächsten Stunden» werde man damit beginnen, Ausrüstung für die Flugabwehr, Artillerie, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge in die Ukraine zu schicken, sagte Biden bei einer Rede im Weißen Haus. Das neue Paket mit einem Wert von rund ei...
DPA (German)
Russland produziert nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. Registriert werde, wie mit steigenden Rüstungsausgaben und einer Anordnung der Kriegswirtschaft «ein großer Teil oder ein Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die Front geht, sondern in den Depots landet», sagte Pistorius in der ARD-Sendung «Maischberger». Er warnte zugleich vor weiteren militärischen Ambitionen von Russlands Präsident Wladimir Putin. Pistorius sagte: «Jetzt kann man naiv sein und sagen, d...
DPA (German)
Nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius muss Deutschland widerstandsfähiger gegen Desinformation aus Russland werden. «Wir dürfen Putin auch in diesem Bereich nicht auf den Leim gehen, sondern wir müssen vorbereitet sein», sagte der SPD-Politiker im rheinland-pfälzischen Mayen. Desinformationskampagnen müssten frühzeitig erkannt und öffentlich entlarvt werden. «Kurz: Wir müssen resilient werden, gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich.» Einflussnahme durch RusslandRussland versuche, die westlichen Staaten und Gesellschaften zu spalten. «In Deutschland sollen die politis...
DPA (German)
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