borispistorius
Mit der gemeinsamen Entwicklung eines hochmodernen Landkampfsystems wollen sich Deutschland und Frankreich auf militärische Bedrohungen kommender Jahrzehnte vorbereiten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu unterzeichneten dazu in Paris eine Vereinbarung («Memorandum of Understanding»), in dem auch die lange umstrittene Aufgabenverteilung festgelegt wurde. Das milliardenschweren Großprojekt «Main Ground Combat System» (MGCS) soll demnach entlang von acht Säulen gegliedert sein. In jeweils zwei davon haben Deutschland und Frankreich di...
DPA (German)
Nach der Freigabe neuer Ukraine-Hilfen durch den Kongress hat US-Präsident Joe Biden ein sofortiges neues Militärpaket für das von Russland angegriffene Land angekündigt. Die Ukraine, die sich derzeit in einer besonders schwierigen Kriegsphase befindet, zeigte sich nach dem monatelangen Bangen erleichtert. USA schicken Milliardenpaket mit Militärhilfe«In den nächsten Stunden» werde man damit beginnen, Ausrüstung für die Flugabwehr, Artillerie, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge in die Ukraine zu schicken, sagte Biden bei einer Rede im Weißen Haus. Das neue Paket mit einem Wert von rund ei...
DPA (German)
Russland produziert nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. Registriert werde, wie mit steigenden Rüstungsausgaben und einer Anordnung der Kriegswirtschaft «ein großer Teil oder ein Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die Front geht, sondern in den Depots landet», sagte Pistorius in der ARD-Sendung «Maischberger». Er warnte zugleich vor weiteren militärischen Ambitionen von Russlands Präsident Wladimir Putin. Pistorius sagte: «Jetzt kann man naiv sein und sagen, d...
DPA (German)
Nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius muss Deutschland widerstandsfähiger gegen Desinformation aus Russland werden. «Wir dürfen Putin auch in diesem Bereich nicht auf den Leim gehen, sondern wir müssen vorbereitet sein», sagte der SPD-Politiker im rheinland-pfälzischen Mayen. Desinformationskampagnen müssten frühzeitig erkannt und öffentlich entlarvt werden. «Kurz: Wir müssen resilient werden, gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich.» Einflussnahme durch RusslandRussland versuche, die westlichen Staaten und Gesellschaften zu spalten. «In Deutschland sollen die politis...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, bei der Schuldenbremse über eine generelle Ausnahme für die Erfordernisse der inneren und äußeren Sicherheit nachzudenken. In der ZDF-Sendung «Was nun, Herr Pistorius» machte er klar, dass er keine Möglichkeit sieht, den Finanzbedarf der Bundeswehr alleine durch Sparmaßnahmen an anderer Stelle zu decken. «Es wird nicht alleine durch Umschichtung gehen bei den Beträgen, über die wir reden. Im Zweifel wird man auch über zusätzliche Schulden reden müssen in dieser Koalition oder in der nächsten.» Es gehe um Beträge, die «ni...
DPA (German)
Die Bundeswehr hat mit der Verlegung erster Soldaten für die Brigade Litauen eine dauerhafte Stationierung an der Ostflanke der Nato begonnen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach bei der Verabschiedung des 21 Männer und Frauen zählenden Vorkommandos von einem bedeutenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses und einem wichtigen Tag für die Bundeswehr. Erstmals werde ein solcher Kampfverband außerhalb Deutschlands stationiert. Das Vorkommando wurde in Vilnius vom Ende März neu ernannten litauischen Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas begrüßt. Kasciunas sagte,...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr besser für die Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten aufstellen und plant dafür ein einheitliches Führungskommando und Vorbereitungen zur Wiedereinsetzung einer Wehrpflicht. Zudem soll das Militär entlang von vier Teilstreitkräften sowie einem gemeinsamen Unterstützungskommando umstrukturiert werden, teilte der SPD-Politiker in Berlin mit. Damit wird neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR) zu einer eigenen Teilstreitkraft aufgewertet. Diese ist spezialisiert a...
DPA (German)
Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner sieht Bedenken gegen eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung der Bundeswehr nicht ausgeräumt. «Die volkswirtschaftlichen Kosten einer allgemeinen Dienstpflicht wären angesichts des Arbeitskräftemangels in einer alternden Gesellschaft sehr hoch. Auch die Musterung ganzer Jahrgänge, die dann aber gar nicht eingezogen werden, überzeugt mich nicht», sagte Lindner der dpa. Er forderte eine gestärkte militärische Reserve für die Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit Modelle einer Wehrpflicht prüfen und hat dab...
DPA (German)
Die Verteidigungsminister Deutschlands und Frankreichs haben eine Grundsatzeinigung auf das gemeinsam geplante Landkampfsystem der Zukunft erzielt. Dabei ist auch die Arbeitsteilung für den künftigen Kampfpanzer, zu dem ein ganzes Sortiment von Unterstützungswaffen wie Drohnen gehören werden, bestimmt worden. «Wir haben den Durchbruch erreicht heute. Das kann man ohne Übertreibung als historisch bezeichnen bei einem solchen Projekt. Wir haben uns auf die Verteilung aller Aufgaben für dieses große Projekt verständigt», sagte der SPD-Politiker Boris Pistorius, der mit seinem Amtskollegen Sébasti...
DPA (German)
Deutschland wird die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland kurzfristig mit weiteren Munitionslieferungen unterstützen. Dafür würden 10.000 Artilleriegeschosse aus Beständen der Bundeswehr geliefert, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein (Pfalz). US-Verteidigungsminister Lloyd Austin äußerte sich mit Blick auf im US-Repräsentantenhaus feststeckende Ukraine-Hilfe unterdessen hoffnungsvoll. Der Wert des deutschen Pakets beträgt Pistorius zufolge rund 500 Millionen Euro, w...
DPA (German)
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