bundeswehr
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Bei einem Besuch in Schweden, wo der Pflichtdienst bei der Armee vor sieben Jahren reaktiviert wurde, bezeichnete der SPD-Politiker den Personalmangel bei der Bundeswehr als «überschaubare» Aufgabe. «Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden», sagte Scholz nach einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Damit s...
DPA (German)
Wie an Perlenschnüren springen Hunderte Fallschirmjäger an der Südostflanke der Nato aus 14 grauen Transportflugzeugen: Mit der größten Luftlandeübung in Europa seit dem Bestehen der Nato hat das Militärbündnis ein Signal der Abschreckung an Russland gesendet. Dabei wurden mehr als 1400 Fallschirmjäger aus sieben Nationen eingesetzt, um den - einem Übungsszenario folgend - von feindlichen Kräften besetzten rumänischen Militärflughafen Campia Turzii wieder freizukämpfen, wie Nato-Offiziere sagten. Die Fallschirmjägerübung «Swift Defender» ist Teil der Nato-Übungsserie «Steadfast Defender». Der ...
DPA (German)
Obwohl westliche Sicherheitsexperten einen russischen Angriff auf das Nato-Gebiet in absehbarer Zeit für möglich halten, ist dies für viele Deutsche nach wie vor ein eher unrealistisches Szenario. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Danach halten es 36 Prozent der Bundesbürger für wahrscheinlich oder eher wahrscheinlich, dass das russische Militär bis zum Jahr 2030 einen Staat angreifen wird, der dem Bündnis angehört. Mit 48 Prozent sind fast die Hälfte der erwachsenen Deutschen der Meinung, ein solches Szenario sei un...
DPA (German)
Die Finanzierung der Rüstungsausgaben nach dem Auslaufen des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr entwickelt sich zunehmend zum Streitpunkt in der Ampel-Koalition. FDP-Fraktionschef Christian Dürr wies den Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurück, die Milliardenbeträge nicht unter die Schuldenbremse des Grundgesetzes fallen zu lassen. «Investitionen in unsere Sicherheit hängen nicht von der Schuldenbremse ab, sondern von politischen Entscheidungen», sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Deshalb werden wir in den kommenden Wochen priorisieren müs...
DPA (German)
Angesichts der Bedrohungslage in Europa und der Personalnot der Bundeswehr macht die CDU eine Kehrtwende bei der Aussetzung der Wehrpflicht. Diese soll schrittweise wieder aufgehoben werden, wie der CDU-Bundesparteitag in Berlin entschied. «Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen», heißt es im neuen Grundsatzprogramm unter dem Titel «in Freiheit leben - Deutschland sicher in die Zukunft führen», das die Delegierten am Abend einstimmig beschlossen. Ergänzend wurde hinzugefügt: «Bis zu dieser Umse...
DPA (German)
Die CDU positioniert sich zur Wehrpflicht neu. «Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen», heißt es in einem Beschluss des CDU-Parteitags in Berlin vom Dienstag für das geplante neue Grundsatzprogramm. «Bis zu dieser Umsetzung fordern wir zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Einführung einer Kontingentwehrpflicht.»
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius pocht inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden Euro. Eine verlässliche Verteidigung brauche einen verlässlichen und nachhaltigen Haushalt. «Für mich steht daher fest, dass an der dauerhaften Investition von mindestens zwei Prozent unserer nationalen Wirtschaftsleistung in unsere Bündnis- und Landesverteidigungsfähigkeit kein Weg vorbeiführt», sagte der SPD-Politiker beim 74. Übersee-Tag in Hamburg weiter. «Unsere gemeinsame Sicherheit kostet. Aber ich bin überzeugt, es ist gut investiertes Geld, wei...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Nato-Partnern im Ostseeraum eine verlässliche militärische Unterstützung Deutschlands bei der Verteidigung zugesichert. «Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten», sagte der SPD-Politiker in Pabrade in Litauen, wo er deutsche Soldaten besuchte. «Und das bedeutet, dass wir einander Schutz gewähren und dass sich alle Staaten darauf verlassen können, dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden.» Die baltischen Staaten stehen durch ihre Nähe zu Russland an der Nato-Ostflanke derzeit sicherheitspolitisch besonders im Fokus....
DPA (German)
Marine-Inspekteur Christian Kaack hat der Besatzung der Fregatte «Hessen» nach dem mehr als acht Wochen dauernden Kampfauftrag im Roten Meer für ihren Einsatz gedankt. Er bescheinigte den Männern und Frauen, sie hätten «alle Herausforderungen gemeistert». Die Erfahrungen aus der Beteiligung an der EU-Mission «Aspides» gegen Angriffe der mit Iran verbündeten Huthi-Miliz auf Handelsschiffe seien übertragbar und «erweiterte Landes- und Bündnisverteidigung», sagte Kaack der Deutschen Presse-Agentur. Die Fregatte kehrte am Sonntag in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück. Kaack sagte: «Hier geht e...
DPA (German)
Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack fordert eine Bestellung von zwei weiteren Fregatten für die Seestreitkräfte und warnt vor sonst drohenden Kostensteigerungen. «Ich halte es für absolut erforderlich, dass Deutschland diese Option zieht und diese beiden Fregatten bestellt. Und ich bin mir da mit dem Minister einig, denn wir müssen jetzt in die Flotte der Zukunft investieren, damit wir auch dauerhaft unsere Aufgaben zum Schutz unserer Menschen gewährleisten können», sagte der Vizeadmiral in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Kaack verwies auch auf eine veränderte Sicherheitslage und die Be...
DPA (German)
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