michaelroth
Deutschland hat die Klage Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen als haltlos zurückgewiesen. «Diese Vorwürfe entbehren jeder rechtlichen und tatsächlichen Grundlage», sagte die Leiterin der deutschen Delegation, Tania von Uslar-Gleichen, vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die Bundesrepublik verletze weder die Völkermord-Konvention noch humanitäres Völkerrecht. «Deutschlands Handeln in diesem Konflikt wurzelt fest im internationalen Recht», sagte die Beauftragte für Völkerrecht im Auswärtigen Amt. Nicaragua hatte gestern vor dem höchsten UN-Gericht argumentiert, ...
DPA (German)
Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth will sich nächstes Jahr aus der Politik zurückziehen. «Als Politiker muss man sich ohnehin alle vier Jahre fragen, ob man noch will, noch kann, noch darf. Und ich will nicht mehr», sagte der 53-jährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses dem Magazin «Stern». «Bis zur Bundestagswahl mache ich noch. Danach bin ich raus.» Roth begründete die Entscheidung mit einer schleichenden Entfremdung von Partei und Politikbetrieb. Für ihn sei immer klar gewesen, dass er nicht als Abgeordneter in Rente gehen wolle. Seit einiger Zeit merke er: «Ich habe den ...
DPA (German)
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