völkermord
Im Völkermord-Verfahren gegen Deutschland hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag einen Eilantrag Nicaraguas abgewiesen. Deutschland müsse seine Rüstungsexporte nach Israel nicht stoppen, entschieden die höchsten UN-Richter am Dienstag in Den Haag. Damit stellten sie klar, dass es auf der «Grundlage der Sachinformationen und rechtlichen Argumente» keine Grundlage gebe, die von Nicaragua geforderten Sofortmaßnahmen gegen Deutschland zu verhängen. Der Forderung Deutschlands, die Klage Nicaraguas völlig abzuweisen, entsprachen die Richter aber nicht. Sie entschieden nur über einen von Nica...
DPA (German)
Deutschland hat die Klage Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen als haltlos zurückgewiesen. «Diese Vorwürfe entbehren jeder rechtlichen und tatsächlichen Grundlage», sagte die Leiterin der deutschen Delegation, Tania von Uslar-Gleichen, vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die Bundesrepublik verletze weder die Völkermord-Konvention noch humanitäres Völkerrecht. «Deutschlands Handeln in diesem Konflikt wurzelt fest im internationalen Recht», sagte die Beauftragte für Völkerrecht im Auswärtigen Amt. Nicaragua hatte gestern vor dem höchsten UN-Gericht argumentiert, ...
DPA (German)
Nicaragua hat Deutschland vor dem höchsten UN-Gericht der Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen beschuldigt. Durch seine Waffenlieferungen an Israel ermögliche Deutschland einen Genozid und verstoße gegen internationales Recht, erklärten die Rechtsvertreter Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. «Deutschland verletzt seine Pflicht, Völkermord zu verhindern», sagte der Botschafter Nicaraguas, Carlos José Arguello Gomez. «Deutschland wusste und weiß, dass zumindest die Gefahr eines Genozids besteht.» Deutschland wies die Vorhaltungen «entschieden und umfassend» zurück. «De...
DPA (German)
Wenn es einen afrikanischen «Phönix aus der Asche» gibt, dann dürfte das wohl Ruanda sein. 30 Jahre nach dem Völkermord in dem kleinen ostafrikanischen Land ist Ruanda mit seinen tausend Hügeln und der Hauptstadt Kigali beliebt bei Investoren auch aus Deutschland. Saubere Straßen, geringe Kriminalität, kaum Korruption - das ist nicht selbstverständlich in afrikanischen Großstädten. Die Weltbank listet das Binnenland von der Größe Mecklenburg-Vorpommerns an zweiter Stelle der Länder in Afrika südlich der Sahara, in denen am besten Geschäfte gemacht werden können. Wenn es um Pressefreiheit oder ...
DPA (German)
In Guatemala hat ein Gerichtsprozess gegen den früheren Generalstabschef des Heeres wegen des Vorwurfs des Völkermordes begonnen. Manuel Benedicto Lucas García ist inzwischen 91 Jahre alt und wird für den Tod von mehr als 1200 Angehörigen der indigenen Volksgruppe der Maya-Ixil während der Militärdiktatur unter seinem Bruder Fernando Romeo Lucas García (1978-1982) verantwortlich gemacht. Der Angeklagte war zum Prozessauftakt aus einem Krankenhaus zugeschaltet, wie in einem Video zu sehen war. Er war im Jahr 2018 bereits in einem anderen Verfahren zu 58 Jahren Haft wegen Verbrechen gegen die Me...
DPA (German)
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