olafscholz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, als Antwort auf Attacken gegen Politikerinnen und Politiker bei den anstehenden Wahlen eine Stimme abzugeben. «Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an», sagte Scholz in einer Videobotschaft. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wenn Politiker, Wahlkämpfer und Ehrenamtliche brutal attackiert würden. «Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen!», betonte der Bundeskanzler. Schon jetzt beginne die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni. Erstmals könnten in Deutschland auch 16- und 17-Jährige abstimmen. ...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Nato-Partnern im Ostseeraum eine verlässliche militärische Unterstützung Deutschlands bei der Verteidigung zugesichert. «Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten», sagte der SPD-Politiker in Pabrade in Litauen, wo er deutsche Soldaten besuchte. «Und das bedeutet, dass wir einander Schutz gewähren und dass sich alle Staaten darauf verlassen können, dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden.» Die baltischen Staaten stehen durch ihre Nähe zu Russland an der Nato-Ostflanke derzeit sicherheitspolitisch besonders im Fokus....
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Anhebung des Renteneintrittsalters erneut klar abgelehnt. «Für mich ist es eine Frage des Anstands, denen, die schon lange gearbeitet haben, nicht den verdienten Ruhestand streitig zu machen», sagte Scholz in einer Videobotschaft zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. «Und auch die Jüngeren, die am Anfang ihres Berufslebens stehen, haben das Recht zu wissen, wie lange sie arbeiten müssen.» Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnte zum Tag der Arbeit vor Sozialkürzungen. «Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität - wir lassen uns nicht auseinandertreiben», sagte ...
DPA (German)
Die Ukraine und die USA bereiten nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj ein bilaterales Sicherheitsabkommen vor. «Wir arbeiten bereits an einem konkreten Text», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Ziel sei, daraus das stärkste von allen Sicherheitsabkommen zu machen. Kiew hat in den vergangenen Monaten bereits eine Reihe von Sicherheitsabkommen mit verschiedenen europäischen Staaten geschlossen. Selenskyj machte keine Angaben dazu, wann das Sicherheitsabkommen zwischen Kiew und Washington unterzeichnet werden soll. «Wir arbeiten auch an der Festlegung spezifischer ...
DPA (German)
Die US-Regierung hat der Ukraine ein neues milliardenschweres Hilfspaket für die langfristige Lieferung von Waffen zugesagt. Die USA wollen Kiew zur Abwehr des russischen Angriffskriegs weitere Waffen und Unterstützung im Umfang von sechs Milliarden US-Dollar (5,6 Milliarden Euro) zur Verfügung stellen, teilte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mit. Spanien kündigte derweil die Lieferung von Raketen für Patriot-Luftverteidigungssysteme an. In der Ukraine gab es auch in der Nacht wieder landesweit Luftalarm. Unter anderem in den Gebieten Dnipropetrowsk und Charkiw im Osten des Landes waren B...
DPA (German)
Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine Führungsschwäche vorgeworfen. Außerdem verstelle der SPD-Politiker durch schlechte Kommunikation den Blick auf die beachtliche Unterstützung, die Deutschland für die Ukraine leiste, sagte der Konservative der dpa in London. «Er ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit», wiederholte Wallace eine frühere Äußerung über Scholz. «Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht», sagte er. Er fügte hinzu, Scholz scheine nicht zu verstehen, da...
DPA (German)
An der Front ist die Lage für die Ukraine weiterhin schwierig. Das ukrainische Militär ist durch den anhaltenden Waffen- und Munitionsmangel in die Defensive geraten - besonders groß ist die Not westlich von Awdijiwka. Auch deswegen hofft Kiew, künftig nicht mehr so stark von westlichen Lieferungen abhängig zu sein. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. London: Russland rückt bei Awdijiwka schneller voranRussische Truppen rücken nach der Einnahme des ostukrainischen Orts Adwijiwka nach britischer Einschätzung in der Gegend schneller voran. «R...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der deutschen Pharmaindustrie weitere Unterstützung zugesichert. Anlässlich der Grundsteinlegung für ein neues Forschungszentrum von Merck, in das der Pharma- und Chemiekonzern mehr als 300 Millionen Euro investiert, sprach Scholz von einem «Bekenntnis zu Deutschland als starkem Pharma-, Industrie- und Forschungsstandort». Investitionen wie diese seien bei weitem nicht die Einzigen, sagte Scholz in Darmstadt. So baue der US-Pharma-Konzern Eli Lilly in Rheinland-Pfalz für 2,3 Milliarden Euro ein neues Werk und die Pharmaunternehmen Roche aus der Schweiz sowie Daiic...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Familienunternehmen trotz mancher Herausforderungen zu «Zuversicht nach vorn!» aufgerufen. Die Inflation liege so niedrig wie seit drei Jahren nicht, die Analysten sähen sinkende Zinsen in Reichweite, sagte er am Donnerstag in Wiesbaden bei den Familienunternehmer-Tagen des gleichnamigen Verbandes. Dieser feierte sein 75-jähriges Bestehen. «Die Geschäftserwartungen im Mittelstand und bei den Exporteuren ziehen an», ergänzte Scholz. «Die Kaufkraft steigt endlich wieder.» Die reale Bruttowertschöpfung der Industrie sei trotz Inflation und vorübergehenden P...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch von neuen Hilfszusagen der USA an die Ukraine nicht von seinem Nein zur Lieferung der deutschen Taurus-Raketen abbringen lassen. Was die Marschflugkörper der Bundeswehr mit einer Reichweite von 500 Kilometern angehe, «wird sich meine Entscheidung nicht ändern», sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak in Berlin. Die beiden wichtigsten europäischen Waffenlieferanten der Ukraine versprachen dem von Russland angegriffenen Land aber auch, in ihrer Hilfe nicht nachzulassen. Beim verspäteten Antrittsbesuch Su...
DPA (German)
閲覧を続けるには、ノアドット株式会社が「プライバシーポリシー」に定める「アクセスデータ」を取得することを含む「nor.利用規約」に同意する必要があります。
「これは何?」という方はこちら