politik
Als sie die Bühne betritt, kommt das Publikum das erste Mal so richtig in Fahrt. Das zeigt erneut: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist eine One-Woman-Show. Sie steht und fällt mit der ehemaligen Linken-Politikerin. Wenige Tage vor der Europawahl am 9. Juni will sie nochmal richtig die Werbetrommeln für ihre Partei rühren. Dazu hält Wagenknecht am Donnerstagabend eine lange Rede am Neptunbrunnen in Berlin. Auch watson ist vor Ort dabei. Etwa 3000 Menschen sollen sich auf dem Platz versammelt haben, um der BSW-Politikerin zu lauschen. Das sagen jedenfalls die Veranstalter am Ende ihres Auftr...
Watson
"Zentrum für Verbraucherfragen" – so in etwa könnte man den Namen "Consumer Choice Center" übersetzen. Die US-amerikanische Organisation gibt vor, für "Verbraucher in über 100 Ländern" zu kämpfen – unter anderem auch in Brüssel. Quasi wie die deutsche Verbraucherzentrale, nur auf EU-Ebene. Unter anderem veröffentlicht das "Consumer Choice Center" jährlich ein Ranking der beliebtesten Bahnhöfe Europas. Die Kriterien: Wartezeit, Pünktlichkeit, die absolute Anzahl an Restaurants, die Zahl konkurrierender Eisenbahnunternehmen. Im Bericht zur Erhebung wird dann lang und breit über den schlechten Ei...
Watson
Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments und Co-Vorsitzender der Fraktion der Linken, kritisiert in seinem Gastbeitrag scharf den Einfluss der Wirtschaftslobby auf die EU-Politik und fordert Reformen, um diesen einzudämmen. Am 9. Dezember 2022, dem Internationalen Tag gegen Korruption, führte die Polizei in Brüssel 20 Razzien durch, verhaftete acht Personen und beschlagnahmte mehr als 1,5 Millionen Euro. Was wie eine Szene aus einem Krimi klingt, waren die realen Ermittlungen im Korruptionsskandal um die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Eva Kaili. Katargate, wie die A...
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SPD, CDU, Grüne oder FDP – die meisten haben eine grobe Vorstellung davon, wofür die etablierten Parteien in Deutschland stehen. Mehrheitlich steckt die Identität auch schon im Namen, wie etwa bei der "Christlich Demokratischen Union", der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" oder der "Freie Demokratischen Partei". Doch es kommen immer mehr kleine Parteien dazu, die auch zur Europawahl 2024 auf dem Wahlzettel stehen. Seit 2017 gibt es etwa die Vereinigung Volt Europa. Ein Jahr später hat sich hierzulande Volt Deutschland gegründet. Seit 2021 ist der Volt-Europa-Ableger flächendeckend in ...
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Russlands Krieg in der Ukraine läuft nicht so reibungslos, wie Präsident Wladimir Putin es geplant hat. Obwohl Russland in einer besseren Lage ist als die Ukraine, musste seine Armee schon so einige Dämpfer einstecken. Auch die neue russische Offensive rund um die Stadt Charkiw hat bisher nicht zum erwünschten Erfolg geführt. Neben Rückschlägen an der Front hat der Kreml jedoch in den letzten Monaten auch mit internen Problemen zu kämpfen. Mitte Mai hat Putin seinen Verteidigungsminister Sergei Schoigu nach Korruptionsvorwürfen in dessen Behörde des Amtes enthoben. Stattdessen übergab der Präs...
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Am 9. Juni wird in Deutschland gewählt. Alle EU-Bürger:innen sind vom 6. bis 9. Juni dazu aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Jede Stimme zählt, jede ist mächtig. Denn die gewählten Abgeordneten haben die Aufgabe, neue Gesetze zu gestalten und zu beschließen. Das hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben. Sieben Fraktionen gibt es derzeit im EU-Parlament. Mit der neuen Legislaturperiode könnten die Parteien sich allerdings zu neuen Fraktionen zusammensetzen. Denn die einzelnen Parlamentarier:innen schließen sich nicht etwa national, sondern nach parteipolitischen Interessensgr...
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Spätestens seit der Correctiv-Recherche zu dem Geheimtreffen von Rechtsextremist:innen in Potsdam ist den meisten Menschen bewusst, wie groß die Gefahr von Rechts ist. Eine Welle an Großdemonstrationen ging Anfang des Jahres durchs Land, selbst Menschen, die noch nie zuvor demonstriert hatten, gingen auf die Straße. Längst ist der Demo-Hype wieder abgeebbt. Im April ist zudem eine Studie erschienen, die auch der jungen Generation (14 – 29 Jahre) einen Rechtsruck attestiert. Was also nachhaltig tun gegen eine AfD, die immer mehr Zustimmung erhält? Gegen Schwurbler:innen mit rechtspopulistischen...
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Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA ist in vollem Gange. Sogar Donald Trumps Gerichtsprozesse tun dem keinen Abbruch, im Gegenteil: Der Ex-Präsident kann die Vorkommnisse rund um die Prozesse für seinen Wahlkampf instrumentalisieren. Für den 27. Juni ist das erste TV-Duell zwischen Joe Biden und seinem quasi feststehenden republikanischen Herausforderer angesetzt. Davor geht nun auch der demokratische Amtsträger in die Offensive: Am Dienstag verabschiedete Biden neue Asylregeln, die ihm sowohl aus den eigenen Reihen als auch von den Republikanern Kritik einbrachten. Einige Beobachter:inne...
Watson
Die Trennung Sahra Wagenknechts von ihrer ehemaligen Partei, Die Linke, ist endgültig abgeschlossen. Formal geschah dies bereits im vergangenen Jahr. Nun verbindet Wagenknecht jedoch kaum jemand mehr mit der Linkspartei. Stattdessen ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in aller Munde. Nach der Gründung eines Vereins, einer Bundestagsgruppe und dann der Partei, folgte die Aufstellung einer Kandidat:innenliste und Verabschiedung eines Europawahlprogramms. Anschließend absolvierte das BSW Ende Mai einen Mini-Test bei den Thüringer Kommunalwahlen. Nun tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht zu sein...
Watson
In wenigen Tagen ist Europawahl. Hierzulande wird am 9. Juni gewählt. Kurz vor der Wahl attestiert eine neue Umfrage der AfD auf Bundesebene jedoch eine kleine Krise. Denn die Rechtsaußen-Partei rutscht auf die niedrigsten Zustimmungswerte seit mehr als einem Jahr. Brisant: Die Umfrage ist die erste nach dem brutalen Mord an dem Polizisten Rouven L. in Mannheim am vergangenen Freitag. (Für die Erhebung wurden die Wähler:innen im Zeitraum von 31. Mai bis 3. Juni befragt.) Seit mehreren Wochen sind die Zustimmungswerte für die AfD im Sinkflug. Eine neue Wahlumfrage des Instituts Insa im Auftrag ...
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