roberthabeck
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will den Pharma-Standort Deutschland stärken. Der Grünen-Politiker stellte staatliche Hilfen zur Ansiedlung von Produktionsstätten für «kritische Gesundheitsprodukte» in Aussicht. Habeck unternimmt eine zweitägige «Pharma-Reise» und besucht Unternehmen in Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Bei einigen Medikamenten wie Antibiotika gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Lieferprobleme und Engpässe. Habeck sagte nach einem Treffen mit Mittelständlern in Frankfurt, es gebe gute Gründe, nicht zuzulassen, dass «vielleicht lebenswichtige Produkte»...
DPA (German)
Der Bundestag hat ein Solarpaket beschlossen. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen soll der Ausbau der Solarenergie vorangetrieben werden. Geplant sind unter anderem Erleichterungen bei Balkonkraftwerken. Das Solarpaket passierte auch den Bundesrat. Schub für Ausbau der SolarenergieGrünen-Fraktionsvize Julia Verlinden sprach von einem «Booster» für die erneuerbaren Energien. Es gebe auch für private Haushalte mehr Möglichkeiten, bei der Energiewende mitzumachen mit günstigerem Strom vom Balkon und von Dächern. Solarenergie ist neben Windenergie eine wichtige Säule der Energiewende - dem schrittwei...
DPA (German)
In zwei Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) ihre Entscheidungen rund um den deutschen Atomausstieg verteidigt. Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion reicht das nicht. «Im Raum steht weiter die begründete Annahme: Habecks Ministerium hat das Gegenteil dessen gemacht, was der Minister öffentlich angekündigt hatte. Verdrehung von Fakten statt ergebnisoffener Prüfung», sagte der Sprecher für Klimaschutz und Energie der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der «Ci...
DPA (German)
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist nun auch mit einem Kanal beim Kurzvideoportal Tiktok vertreten. Man findet ihn unter dem Account-Namen Habeck & Team BMWK, wie das Ministerium mitteilte. Der neue Online-Auftritt informiere wie die bereits vorhandenen über die Themen des Ministeriums, erkläre das Regierungshandeln und gebe Einblicke in die Arbeit des Ministers und Vizekanzlers. Er nehme die Ängste und Sorgen der jungen Generation ernst, sagte Habeck vor Journalisten in Berlin. «Und ich möchte gerne vor allem jungen Leuten ein Gesprächsangebot machen, da, wo sie sind.» Im Mome...
DPA (German)
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland scheint trotz anhaltender Wachstumsschwäche langsam eine Trendwende in Sicht zu sein. Die Anzeichen für eine konjunkturelle Aufhellung hätten sich deutlich verstärkt, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Die Regierung hob ihre Konjunkturprognose leicht an. Habeck sieht aber weiterhin Bremsen für mehr Wachstum und sprach sich für Reformen sowie Entlastungen für Firmen aus. «Es ist kein Grund, nicht weiter hart an der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu arbeiten.» Hoffnung auf Erholung - Inflation geht z...
DPA (German)
Vizekanzler Robert Habeck hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung zugesichert. «Ich bin ja auch hier, um den Gesprächspartnern in der Ukraine und auch den Menschen in der Ukraine noch mal deutlich zu machen, dass Deutschlands Unterstützung, wie ich gesagt habe, verlässlich und dauerhaft sein wird», sagte der Grünen-Politiker bei seiner Ukraine-Reise. «Das allerdings erwarten sie auch, denn die militärische Situation an der Front fordert, dass wir die Ukraine jetzt, in der Zeit, wo der Druck sich noch einmal erhöht, weiter und mit mehr Munition und auch mit neuen Waffen...
DPA (German)
Vizekanzler Robert Habeck hat die Ukraine besucht. Die Reise falle in eine Zeit, in der die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit jede Unterstützung brauche, sagte der Grünen-Politiker bei seiner Ankunft. «Und ein Kampf um Freiheit ist es.» Er fügte hinzu: «Ja, die Ukraine kämpft für ihre eigene Selbstbestimmung, für ihre territoriale Integrität gegen Putins Aggression, aber sie kämpft eben auch für die Werte, die Europa eint und ausmacht.» Bei einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj habe Habeck versichert, dass Deutschland das Land dauerhaft und verlässlich weiter unterstützen werde, hie...
DPA (German)
Anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl schießen die Spekulationen ins Kraut: Mit wem gehen die Grünen in den Wahlkampf? Der von vielen als Favorit gehandelte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck wiegelte am Wochenende ab. «Annalena Baerbock und ich tun in der Bundesregierung alles, um für die Sicherheit und Freiheit unserer Republik zu arbeiten», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Davon leitet sich unser konkretes Handeln, die tägliche Arbeit ab. Was sicher nicht dazugehört, ist, um uns selbst zu kreisen.» Auf die Frage, ob die Grünen im kommenden Jahr über...
DPA (German)
Vor dem Hintergrund der Warnung von Verkehrsminister Volker Wissing vor Wochenend-Fahrverboten legen Klima-Experten einen Bericht zu den deutschen Treibhausgas-Emissionen vor. Der heutige Termin hat rechtliche Bedeutung: Wenn Sektoren wie der Verkehrsbereich mehr ausstoßen als erlaubt, muss das zuständige Ministerium nach geltendem Gesetz binnen drei Monaten ein Sofortprogramm vorlegen, um gegenzusteuern. Mit diesem Argument hatte FDP-Politiker Wissing zuletzt Druck für eine zügige Reform des Klimaschutzgesetzes gemacht, die diese Pflicht abschaffen soll - und gedroht, dass andernfalls drastis...
DPA (German)
Ein Jahr nach dem deutschen Atomausstieg hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Entscheidung zur Abschaltung der letzten Meiler verteidigt und auf fallende Strompreise verwiesen. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). «Wir sehen heute, dass die Stromversorgung weiter sicher ist, die Strompreise auch nach dem Atomausstieg gefallen sind und die CO2-Emissionen ebenfalls runtergehen.» Natürlich sei die Lage nach Ausbruch des russischen Angriffskriegs angespannt gewesen, sagte Habeck. ...
DPA (German)
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