demokratie
Schriftsteller Salman Rushdie («Die satanischen Verse», 76) ist eigenen Worten zufolge sehr um die Sicherheit von Künstlerinnen und Künstlern besorgt. Die Welt werde zu einem viel wütenderen Ort, «an dem die Menschen anscheinend viel leichter zur Gewalt greifen, als es früher der Fall war», sagte Rushdie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Und natürlich mache ich mir darüber große Sorgen, vor allem, weil sich vieles davon gegen Künstler verschiedener Art richtet, nicht nur gegen Schriftsteller, sondern auch gegen Musiker und sogar bildende Künstler in verschiedenen Teilen der Welt.» Der c...
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Der Ruf der Innenministerkonferenz nach einer Strafrechtsverschärfung zur Verhinderung von Gewalt gegen Wahlkämpfer und Politiker stößt bei einigen Abgeordneten auf Skepsis. «Härtere Strafen sind schnell gefordert - vor allem kurz nachdem öffentlichkeitswirksame Straftaten erfolgt sind», sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, der Deutschen Presse-Agentur. Polizeibeamte vor Ort und eine gut ausgestattete, zügig arbeitende Justiz seien aber viel wirkungsvoller. «Strafrecht und Strafjustiz können nicht der Reparaturbetrieb für eine allgemeine gesellsc...
DPA (German)
Die Serie brutaler Angriffe auf Politikerinnen und Politiker reißt nicht ab. Wie in der Nacht zu heute bekannt wurde, schlug ein älterer Mann der Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am Dienstagnachmittag bei einem Termin in einer Bibliothek ohne Vorwarnung mit einem Beutel, in dem sich ein harter Gegenstand befand, auf den Kopf und verletzte sie dabei leicht. In Dresden wurde die Grünen-Spitzenkandidatin für den Stadtrat, Yvonne Mosler, beim Aufhängen von Wahlplakaten angerempelt und bedroht. In beiden Fällen konnten die Tatverdächtigen laut Staatsanwaltschaft rasch ermittelt ...
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Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Politiker und Ehrenamtliche in den anstehenden Wahlkämpfen mit Hilfe der Polizei und einer möglichen Verschärfung des Strafrechts besser vor Gewalt schützen. Um hier «ein ganz deutliches Stopp-Signal» zu senden, sei neben den Sicherheitsbehörden auch die Justiz mit schnellen und konsequenten Verfahren und Strafen gefordert, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einer Videokonferenz, die nach einem brutalen Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden anberaumt worden war. Wenn dafür das Strafrecht weiter verschärft werden müsse, werde s...
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Ruhig ist es in der Villa Hammerschmidt, dem Bonner Dienstsitz des Bundespräsidenten. Nur wenig dringt vom Straßenlärm der nahen Adenauerallee in die umd das Jahr 1869 erbaute weiße Villa. Pompös ist sie nicht, eher von dezenter Eleganz mit ihrem Mobiliar im Empirestil. Bilder der Fotografen Hugo Erfurth und August Sander zeigen Porträts bedeutender deutscher Persönlichkeiten und Menschen in der Weimarer Republik, etwa eine Bauernfamilie und einen Konditor bei der Arbeit. «Die Villa Hammerschmidt ist ein Haus für die Bürger», so heißt es im Umfeld des Bundespräsidenten zur Rolle des strahlende...
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Ein neues bundesweites Bündnis mit rund fünfzig teilnehmenden Organisationen will die Demokratie in Deutschland stärken. Unter dem Motto «Zusammen für Demokratie. Im Bund. Vor Ort. Für Alle.» startete der Zusammenschluss in Berlin. «Wir wollen zeigen, dass unser Land wehrhaft gegen extreme Rechte und gegen die Feinde der Demokratie ist», sagte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi. Neben dem DGB gehören auch die beiden großen christlichen Kirchen, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Umweltorganisationen sowie Kultur- und Sportverbände zu dem neu gegründeten Bündnis....
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Die Museen in Deutschland sorgen sich um das gesellschaftliche Klima und wollen Strategien gegen politische Einflussnahme auf ihre Arbeit entwickeln. Aktuelle Ereignisse im In- und Ausland stellten die demokratische Gesellschaft auf eine harte Probe, sagte die Präsidentin des Deutschen Museumsbundes, Wiebke Ahrndt, in Chemnitz. «Krieg, eine erstarkende Rechte, Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit und eine ganz grundsätzliche Polarisierung in der Gesellschaft, die wir derzeit erleben müssen, sind Herausforderungen auch für uns in den Museen.» Viele der Häuser unterlägen der öffentlichen Hand...
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Der europäische Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über die möglichen Auswirkungen des neuen Hongkonger Sicherheitsgesetzes auf die Rechte und Freiheiten der Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geäußert. Nach der Annahme des umstrittenen Gesetzes durch den Peking-treuen Legislativrat in Hongkong hieß es in einer Stellungnahme Borrells in Brüssel, es könne «die Aushöhlung der Grundfreiheiten und des politischen Pluralismus verschärfen». Das Gesetz könne die Arbeit der EU-Vertretung und der Generalkonsulate der EU-Staaten in Hongkong «erheblich beeinträchtigen» und ...
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Ein Rückgang der Demokratien unter Entwicklungs- und Schwellenländern hat einer Analyse zufolge auch Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung, Ungleichheit und Armut. Der «Transformationsindex» der Bertelsmann Stiftung kommt mit Blick auf 137 Staaten von Algerien bis zur Zentralafrikanischen Republik zu dem Schluss: «Zu keinem Zeitpunkt wurden in den vergangenen zwanzig Jahren so wenige Staaten demokratisch regiert wie heute.» Zugleich attestierten die Autoren vielen Staaten ökonomische Ungleichheit und eine verfehlte Wirtschaftspolitik. In 83 der 137 Länder herrsche eine massive soziale A...
DPA (German)
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat Vertrauen als zentrale Komponente für Demokratien hervorgehoben. «Wir müssen das Vertrauen aufbauen, denn das ist essenziell für eine Demokratie», sagte er in der dänischen Stadt Næstved vor knapp 3800 Zuschauerinnen und Zuschauern. Es sei zunehmend zu sehen, dass eigene Belange und Macht an erste Stelle gestellt werden. «Die extremsten Beispiele sind natürlich Länder wie Putins Russland, die die Vorstellung infrage stellen, dass die Demokratie irgendwie erhaltenswert ist», sagte Obama vor der gefüllten Arena. Demokratie beruhe auf sozialem Vertrauen...
DPA (German)
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