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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Oberbayern ein Bild von den dramatischen Überschwemmungen gemacht. Die Lage im Süden ist zum Wochenbeginn weiter dynamisch und teils unübersichtlich. Viele kleine Gemeinden sind betroffen, Tausende Helfer im Einsatz. Unweit vom Ort des Kanzlerbesuchs entdeckten Rettungskräfte am Montag eine weitere Leiche. Die 43-Jährige ist das zweite bekannte Opfer der Fluten - ein Feuerwehrmann wird weiter vermisst. Zwei Tote in Bayern geborgenIm oberbayerischen Schrobenhausen wurde die Leiche der Frau im Keller eines Hauses entdeckt. Es handele sich um die vermis...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Beschleunigung von Bauvorhaben etwa zum Ausbau erneuerbarer Energien entschlossen voranbringen. «Wir sind noch lange nicht am Ziel - aber wir treiben das mit aller Konsequenz voran», sagte Scholz beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. Beim Bürokratieabbau brauche es nun «mehr Tempo». Bei der dreitägigen Konferenz diskutieren die Spitzen von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen mit Politikern und Wissenschaftlern über die Folgen des Strukturwandels am Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Die dreitägige Konferenz fällt in eine ...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Jahrestage des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des NSU-Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu stemmen. «Wer andere beleidigt, bedroht oder herabwürdigt, der muss überall auf Widerspruch stoßen. Im Netz, genauso wie am Stammtisch oder im Büro», sagte der SPD-Politiker in der im Internet verbreiteten Video-Botschaft «Kanzler kompakt». «In solchen Situationen einzuschreiten, fällt nicht immer leicht. Aber nur so kommen wir an gegen den Hass, der Herzen vergiftet und H...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht das vorletzte EM-Vorbereitungsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft am Montag in Nürnberg gegen die Ukraine. Im Anschluss sei auch ein Treffen mit den Profis von Bundestrainer Julian Nagelsmann geplant, wie Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag ankündigte. Vor dem Anpfiff (20.45 Uhr) wird Scholz die Arena in München besuchen, wo am 14. Juni das Eröffnungsspiel von Deutschland gegen Schottland stattfindet. Vor wenigen Tagen hatte bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das deutsche Team in dessen Trainingslager in Thüringen besuch...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz geriet einen Moment ins Schwärmen. «Ich mach' das gerne übrigens - das Liebste, was ich tue, sind eigentlich Bürgergespräche», meinte der Kanzler beim Katholikentag. Dabei war das Thema ernst im Theater Erfurt: «Gemeinschaft stärken, Gesellschaft gestalten - Unsere Verantwortung für die Demokratie». Es ging um die großen Krisen in einer Zeit von Misstrauen, Hass und Hetze. Und ein komplizierter Moment lag schon hinter Scholz an diesem Morgen. Denn nach etwa zehn Minuten der Podiumsdiskussion begannen Aktivisten der Protestgruppe Letzte Generation, aus dem Publikum von...
DPA (German)
Vor seinem Auftritt beim Deutschen Katholikentag hat Bundeskanzler Olaf Scholz an die Menschen im Land appelliert, die Demokratie zu schützen. Das von der Ampel-Koalition geplante Gesetz zur Demokratieförderung sei wichtig und werde auch verabschiedet, sagte Scholz bei einem Bürgergespräch der «Thüringer Allgemeinen» in Erfurt. «Aber am Ende müssen wir Demokratie als Bürgerinnen und Bürger schon immer selbst verteidigen.» Scholz wird am Morgen im Theater der thüringischen Landeshauptstadt zu einer öffentlichen Debatte mit dem Titel «Gemeinschaft stärken, Gesellschaft gestalten - Unsere Verantw...
DPA (German)
Bei russischen Raketenangriffen sind in der ostukrainischen Großstadt Charkiw mindestens fünf Menschen getötet worden. Mehr als zwei Dutzend seien verletzt worden, teilte Gouverneur Oleh Synjehubow bei Telegram mit. Der Großteil der Opfer lebte in einem fünfstöckigen Wohnhaus. Durch die Angriffe wurden auch ein Feuerwehr- und ein Ambulanzfahrzeug beschädigt. Den Angaben zufolge gab es infolge des Angriffs Schäden an mindestens 20 Wohnhäusern. Das russische Militär habe fünf Raketen auf die Großstadt abgefeuert. Auch die Hauptstadt Kiew wurde mit mindestens einem Marschflugkörper angegriffen. B...
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut an die Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin appelliert, ihre Aktion abzubrechen. Das sei sein Wunsch, sagte der SPD-Politiker bei einem von der «Thüringer Allgemeinen» organisierten Bürgergespräch. Auf die Forderungen der Aktivisten ging Scholz nicht ein. Mehrere Aktivisten der Kampagne «Hungern bis ihr ehrlich seid» sind seit Wochen in Berlin im Hungerstreik und teils schwer gesundheitlich angeschlagen. Sie fordern von Scholz eine Regierungserklärung. Darin soll der Kanzler unter anderem sagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosph...
DPA (German)
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich für Interview-Äußerungen über Kanzler Olaf Scholz (SPD) entschuldigt. Sie habe sich zu einem unpassenden Vergleich hinreißen lassen und Menschen mit Autismus verletzt, sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Das tut mir sehr leid und dafür bitte ich um Verzeihung. Mit vielen Betroffenen stehe ich bereits in Kontakt.» Bei Scholz entschuldigte sie sich nicht. Strack-Zimmermann hatte Scholz in einem Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» als «krassen Rechthaber» mit «geradezu autistischen Zü...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz geht mit einem großen Gefühl von Sicherheit in die Fußball-EM und rät allen Stadionbesuchern, dies genauso zu tun. «Da ist viel für die Sicherheit gemacht. Man sollte sich aufs Spiel konzentrieren und aufs Zuschauen und die Mannschaften anfeuern», sagte der SPD-Politiker bei «Spielmacher - der EM-Podcast von 360Media mit Sebastian Hellmann». Er könne allen versichern, «dass wir alles für die Sicherheit in den Stadien tun - und auch drumherum», sagte Scholz und nannte dabei auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). «Die Innenministerin hat darüber sehr häufig in u...
DPA (German)
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