olafscholz
Seit einem Jahr dreht sich in Saal 120 des Koblenzer Oberlandesgerichts alles um Entführungspläne, Verschwörungsmythen und «Reichsbürger»-Fantasien. Vor Gericht stehen fünf Angeklagte, die geplant haben sollen, Deutschlands Regierung zu stürzen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu entführen und eine neue Verfassung nach dem Vorbild des Kaiserreichs 1871 auszurufen. Am Freitag vor einem Jahr startete der Prozess gegen die Gruppe namens «Vereinte Patrioten», doch noch ist kein Ende in Sicht. Was sagen die Angeklagten?Als Erstes kamen vor rund einem Jahr zunächst die Angeklagten se...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Bei einem Besuch in Schweden, wo der Pflichtdienst bei der Armee vor sieben Jahren reaktiviert wurde, bezeichnete der SPD-Politiker den Personalmangel bei der Bundeswehr als «überschaubare» Aufgabe. «Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden», sagte Scholz nach einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Damit s...
DPA (German)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken Patriot-Flugabwehrsysteme für die von russischen Bomben und Raketen bedrohte Großstadt Charkiw gefordert. Zum Schutz der Stadt und ihres Umlands seien zwei dieser Systeme notwendig, sagte Selenskyj in Kiew. US-Hilfe für den Abwehrkampf sei von entscheidender Bedeutung. Dabei sei Flugabwehr das «größte Defizit», sagte Selenskyj. «Ich bin heute nach Kiew zurückgekehrt, um unsere ungebrochene Unterstützung für die Ukraine zu zeigen, die ihre Freiheit gegen die russische Aggression verteidigt», s...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass die Bundesregierung ihren Streit über den Haushalt 2025 rechtzeitig beilegen wird. «Ich stehe auf der Seite Deutschlands und dass wir Anfang Juli einen Haushalt vorlegen», sagte Scholz auf die Frage, ob er in dem Streit auf der Seite von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stehe. Die Regierung werde das einvernehmlich schaffen, so Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson. Er rechne mit einer Entscheidung, die die Ampel-Partner gemeinsam trügen. Die laufenden Verhandlungen zum Bund...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine Erhöhung des Mindestlohns auf schrittweise 15 Euro in Deutschland ausgesprochen. Damit löste der SPD-Politiker teils heftige Kritik beim Koalitionspartner FDP, der oppositionellen Union und Deutschlands Arbeitgebern aus. Gewerkschaften und Sozialverbänden begrüßten die Ankündigung. «Ich bin klar dafür, den Mindestlohn erst auf 14 Euro, dann im nächsten Schritt auf 15 Euro anzuheben», sagte Scholz dem «Stern». Gleichzeitig übte er Kritik an der Mindestlohnkommission. «Die Arbeitgeber haben nur auf einer Mini-Anpassung beharrt.» Außerdem hätten sie mit...
DPA (German)
Angesichts der russischen Offensive im Nordosten der Ukraine haben Deutschland und die nordischen Länder der Ukraine weitere Waffenlieferungen zugesichert. «Wir sind geeint in unserer Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriff», versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen und Island im schwedischen Stockholm. «Wir werden die Ukraine weiter unterstützen - so lange wie nötig.» Noch klarer wurde auch Finnlands Regierungschef Petteri Orpo. Die Lage auf dem Schlachtfeld sei kri...
DPA (German)
Die ukrainischen Verteidiger und die russischen Invasoren liefern sich im äußersten Nordosten der Ukraine schwere Kämpfe. Die russische Offensive in der Region erfasse immer mehr Ortschaften, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videoansprache. «Es gibt Dörfer, die sich von einer «Grauzone» in eine Kampfzone verwandelt haben, und die Besatzer versuchen, in einigen von ihnen Fuß zu fassen oder sie einfach zum weiteren Vormarsch zu nutzen», beschrieb er die Lage. Das russische Militär versuche mit dieser Offensive und mit Vorstößen an anderen Frontabschnitten, die ukrainischen Kräfte au...
DPA (German)
Kanzler Olaf Scholz hätte im nächsten Bundestagswahlkampf nach eigenen Angaben gern CDU-Chef Friedrich Merz als Gegner der Union. «Ich halte das für sehr wahrscheinlich und - wenn ich das sagen darf - es wäre mir auch ganz recht, aber das entscheidet die CDU/CSU», sagte der SPD-Politiker bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Potsdam. Er reagierte damit auf die Frage, ob er sich darauf einrichtet, dass die Union Merz als Kanzlerkandidat aufstellt und er sein Gegner wird. Scholz wollte das aber nicht begründen: «Sage ich jetzt nicht», sagte er mit einem Schmunzeln. «Nu...
DPA (German)
A lo largo de los años, el döner kebab, introducido en Alemania por los inmigrantes turcos, se ha consolidado como un plato básico de la comida callejera de bajo coste. Sin embargo, la asequibilidad de este plato se ha visto socavada recientemente, con una subida de precios de más del doble en dos años. Factores como el aumento de los salarios y los costes energéticos, agravados por las tensiones geopolíticas, incluida la guerra de Ucrania, han contribuido a lo que el propio canciller alemán Olaf Scholz ha denominado "dönerflation". Política y sociedad, todos preocupados por la "donerflación"L...
Euronews (Spanish)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf aus der Wirtschaft nach mangelnder Unterstützung zurückgewiesen. «Stimmt nicht», sagte der SPD-Politiker bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Potsdam. «Wir haben gerade ein massives Entlastungspaket für die Wirtschaft durch den Bundestag und den Bundesrat gebracht», sagte der Kanzler. Der Bundesrat habe dieses Paket etwas abgeschwächt, weil die Länder Steuersenkungen für die Wirtschaft immer mitbezahlen müssten. «Trotzdem haben wir es geschafft, zum Beispiel Abschreibungsbedingungen zu verbessern für den Wohnungsbau - auch f...
DPA (German)
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