klimaschutz
Namensrecht, Klimaschutznovelle, Selbstbestimmungsgesetz - der Bundesrat hat hinter eine Reihe von Gesetzen der Ampel-Koalition einen Haken gesetzt. Der Vermittlungsausschuss erhielt keine zusätzliche Arbeit. Fußballfans dürfte vor allem freuen, dass die Länderkammer auch die Ausnahmen vom Lärmschutz für Public-Viewing-Veranstaltungen zur bevorstehenden Europameisterschaft abgesegnet hat. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) würdigte zum Auftakt das vor 75 Jahren verkündete Grundgesetz und verteidigte die dort verankerte föderale Ordnung Deutschlands. Die Länder und der Bundesrat seien...
DPA (German)
Die Bundesregierung wirkt fast so, als wäre nichts gewesen. Sie wolle das Urteil erst einmal genau prüfen, teilt in Berlin die Sprecherin des zuständigen Klimaschutzministeriums mit. Das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hatte am Donnerstagabend zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung dazu verurteilt, Maßnahmen zu treffen, mit denen Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Das im Herbst 2023 von der Regierung beschlossene Klimaschutzprogramm sei dafür unzureichend, hieß es. Gericht sieht «methodische Mängel»Der Senat sei zu der Überzeugung gelangt...
DPA (German)
Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel-Koalition: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle in ihrer Urteilsbegründung. Schon jetzt sei absehbar, da...
DPA (German)
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg verkündet am Abend ein Urteil zu den Klimaschutz-Regelungen des Bundes. Das kündigte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle nach einer rund fünfstündigen mündlichen Verhandlung in Berlin an, ohne eine konkrete Uhrzeit zu nennen. Sie sagte lediglich, das Urteil komme «nicht vor 18.30 Uhr». In dem Verfahren geht es um die Frage, ob die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verankerten Maßnahmen wirklich eine Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ziele beim Klimaschutz sicherstellen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält das für nicht gegebe...
DPA (German)
Die spanische Jura- und Philosophieprofessorin Teresa Vicente ist eine der sieben Preisträger*innen des Goldman-Umweltpreises. Vicente schwamm in ihrer Kindheit im kristallklaren Wasser des Mar Menor in Murcia in Spanien. Doch im Laufe der Jahrzehnte litt die Salzwasserlagune zunehmend unter der Zerstörung der Umwelt. Das veranlasste die 61-Jährige dazu, für den Schutz des Gewässers zu kämpfen. In den folgenden Jahren leitete die Professorin eine Kampagne, um das Mar Menor vor dem Untergang zu bewahren. Der Bergbau und dessen Abwässer trübten das Wasser der Lagune und führten sogar zu verseuch...
Euronews (German)
Die Schweiz ist ein Land, über das wir in dieser Sendung selten sprechen. Die Eidgenossenschaft ist zwar nicht Mitglied der EU, aber sie rangiert bei den Metriken politische Stabilität, gute Regierungsführung und hohe ethische Standards ganz oben. Und sie gehört zu den fünf besten Nationen in der Kategorie "Nachhaltige Zukunft". Der letztgenannte Ruf hat jedoch diese Woche einen schweren Schlag erlitten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied, dass die Schweizer Behörden dafür verantwortlich sind, dass die Schweiz keine effiziente Klimapolitik betreibt und damit das Recht auf...
Euronews (German)
Verletzt ein Staat Menschenrechte, wenn er nicht genügend gegen den Klimawandel tut? Zu dieser Frage will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) heute in Straßburg gleich drei Urteile sprechen. Geklagt haben sowohl mehrere Jugendliche aus Portugal als auch Seniorinnen aus der Schweiz und ein französischer Bürgermeister. Die Urteile könnten auch Auswirkungen auf Deutschland haben. Rentnerinnen und Teenager für mehr KlimaschutzDie jungen Kläger aus Portugal werfen 32 europäischen Staaten - darunter auch Deutschland - vor, die Klimakrise verschärft und damit die Zukunft ihrer Gener...
DPA (German)
"Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen" – so lautet ein oft verwendetes Sprichwort. Forschende der Macquarie University in Sydney rund um das Team des Wissenschaftlers Daniel Natusch aber heben die Bedeutung dessen noch einmal auf ein gänzlich neues Level, das zumindest hierzulande auf Abneigung stoßen dürfte. Hintergrund dafür ist unser schier unstillbarer Hunger auf Fleisch – genauer gesagt auf Huhn, Rind, Lamm und Schwein. Davon essen wir statistisch gesehen deutlich zu viel, die Folge: Eine sich seit Jahrzehnten intensivierende Massentierhaltung, die gravierende...
Watson
Am Brandenburger Tor in Berlin, dem Kölner Dom und zahlreichen anderen Sehenswürdigkeiten weltweit die Lichter ausgegangen: Während der «Earth Hour» - die Stunde für die Erde - wurden diese 60 Minuten lang nicht mehr angestrahlt. In Dunkelheit gehüllt waren unter anderem in Australien das weltberühmte Opernhaus in Sydney, in Singapur die Wolkenkratzer rund um die Marina Bay und in den USA die Niagara-Fälle sowie die Spitze des berühmten New Yorker Hochhauses Empire State Building. Mit der Aktion setzt die Umweltschutzorganisation WWF jedes Jahr ein Zeichen für mehr Klimaschutz. In diesem Jahr ...
DPA (German)
Die Klimakrise hat unsere Gesellschaft fest im Griff: Weltweit erleben wir immer mehr Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen und Hungersnöte, die Menschen in ihrer Existenz bedrohen. Klimaaktivist:innen von Organisationen wie Fridays For Future oder der Letzten Generation machen seit Jahren darauf aufmerksam: Um die Klimakatastrophe abzuwenden, müssten wir massive Änderungen an unserer Lebensweise vornehmen. Auch wenn sich mittlerweile viele Menschen ihren Aktionen angeschlossen haben – die größte Klimaschutzaktion findet zu Hause statt: die Earth Hour. Wir erklären alles rund um die diesjährig...
Watson
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