olafscholz
Die Ukraine sammelt weiter Zusagen für den geplanten Friedensgipfel in der Schweiz Mitte Juni. «Heute habe ich mit den Staats- und Regierungschefs von Chile, Albanien, Österreich und Mosambik gesprochen», berichtete Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videobotschaft. «Vier weitere Länder auf dem Gipfel - ich danke ihnen.» Bekannt ist, dass für Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dem Treffen reisen wird. Die schweren Bodengefechte gegen Russlands angreifende Truppen gingen derweil nach Angaben des ukrainischen Generalstabs weiter. Im Abendbericht war die Rede von 121 Gefechten. D...
DPA (German)
SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Forderung nach einer deutlichen Anhebung des Mindestlohns bekräftigt und den Druck auf die zuständige Kommission noch einmal erhöht. In einem Interview der dpa machte er deutlich, dass er sich eine Reform des aus Vertretern der Tarifparteien bestehenden Gremiums vorstellen kann, wenn es im kommenden Jahr nicht zu einer einvernehmlichen Erhöhung in angemessener Höhe kommen sollte. «Alles ist möglich, das will ich klar sagen», antwortete er auf eine entsprechende Frage. «Für mich steht ganz klar im Mittelpunkt, dass es den Menschen, die hart arbeiten, dass die g...
DPA (German)
SPD-Chef Lars Klingbeil geht davon aus, dass CDU-Chef Friedrich Merz bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr Kanzlerkandidat der Union wird. Merz sei durch den CDU-Parteitag «erfolgreich durchgekommen», sagte Klingbeil in einem Interview der dpa. «Und ich glaube, dass er damit auch freie Bahn hat, was die Kanzlerkandidatur angeht.» Er gehe davon aus, dass CSU-Chef Markus Söder, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther «auch zu schwach sind, ihn da gerade anzugreifen». Klingbeil hat bisher keinen Zweifel daran gelassen, dass Schol...
DPA (German)
Scholz cancelled his attendance at a European Parliament election campaign in the state of Saarland, bordered by France and Luxembourg, to show solidarity with the residents of Kleinblittersdorf who have been impacted by the floods. He walked through the village with the regional governnor, Anke Rehlinger, and spoke with local residents and emergency services personnel who have responded to thousands of requests for help. Several buildings had to be evacuated as houses and cellars were flooded. Cars were partially submerged and streets filled with water. The city set up alternative accommodati...
Euronews (English)
El canciller alemán, Olaf Scholz (SPD), visitó el sábado las zonas inundadas en el suroeste. Las fuertes lluvias y tormentas causaron inundaciones repentinas y deslizamientos de tierra allí. Scholz canceló su participación en un acto de campaña electoral en Sarre y, en su lugar, caminó con botas de goma por una carretera parcialmente inundada en el pueblo de Kleinblittersdorf junto con la primera ministra de Sarre, Anke Rehlinger (SPD). Scholz aseguró al Sarre la solidaridad del Gobierno federal. Podemos ver aquí el poder que tiene la naturaleza, la destrucción que puede causar. Siempre debemo...
Euronews (Spanish)
Am Samstag besuchte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die von Hochwasser betroffenen Gebiete im Südwesten. Starke Regenfälle und Unwetter führten dort zu Sturzfluten und Erdrutschen. Statt an einer Wahlkampfveranstaltung im Saarland teilzunehmen, wählte Scholz den Besuch des Dorfes Kleinblittersdorf, wo er gemeinsam mit der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), in Gummistiefeln eine überschwemmte Straße überquerte. Er versicherte dem Saarland die Solidarität der Bundesregierung. „Wir können hier sehen, welche Macht die Natur hat, welche Zerstörung sie anrichten k...
Euronews (German)
Eigentlich wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ganz woanders sein - nun aber steht er in blauen Jeans und mit Gummistiefeln in der Elsässer Straße von Kleinblittersdorf im Saarland. Inmitten von Häusern, in denen Keller und Erdgeschosse vollgelaufen sind, verspricht der Kanzler Hilfe: «Leider ist das ja hier nicht das erste Mal, dass wir eine große Naturkatastrophe zu bewältigen haben und deshalb werden wir natürlich schauen, was hier jetzt zu tun ist und was notwendig ist», sagt Scholz. «Alle können sich darauf verlassen, dass das im besten Sinne geschieht.» Enorme Regenmengen haben im Saa...
DPA (German)
Seit einem Jahr dreht sich in Saal 120 des Koblenzer Oberlandesgerichts alles um Entführungspläne, Verschwörungsmythen und «Reichsbürger»-Fantasien. Vor Gericht stehen fünf Angeklagte, die geplant haben sollen, Deutschlands Regierung zu stürzen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu entführen und eine neue Verfassung nach dem Vorbild des Kaiserreichs 1871 auszurufen. Am Freitag vor einem Jahr startete der Prozess gegen die Gruppe namens «Vereinte Patrioten», doch noch ist kein Ende in Sicht. Was sagen die Angeklagten?Als Erstes kamen vor rund einem Jahr zunächst die Angeklagten se...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Bei einem Besuch in Schweden, wo der Pflichtdienst bei der Armee vor sieben Jahren reaktiviert wurde, bezeichnete der SPD-Politiker den Personalmangel bei der Bundeswehr als «überschaubare» Aufgabe. «Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden», sagte Scholz nach einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Damit s...
DPA (German)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken Patriot-Flugabwehrsysteme für die von russischen Bomben und Raketen bedrohte Großstadt Charkiw gefordert. Zum Schutz der Stadt und ihres Umlands seien zwei dieser Systeme notwendig, sagte Selenskyj in Kiew. US-Hilfe für den Abwehrkampf sei von entscheidender Bedeutung. Dabei sei Flugabwehr das «größte Defizit», sagte Selenskyj. «Ich bin heute nach Kiew zurückgekehrt, um unsere ungebrochene Unterstützung für die Ukraine zu zeigen, die ihre Freiheit gegen die russische Aggression verteidigt», s...
DPA (German)
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