rechtsextremismus
Drogen, Vergewaltigungen, Messerangriffe - Wiens Problembezirk Favoriten kommt nicht aus den Schlagzeilen. Hat die Stadt mit der höchsten Lebensqualität der Welt ein Sicherheitsproblem? "Ist Ihnen schon etwas passiert hier?"Die Meinungen gehen auseinander. "Untertags ist es ja relativ sicher hier", sagt die Blumenverkäuferin Brigitte Sandriesser. Auch Dorinelmarinel Lazar gibt sich gelassen: "Hier leben viele Nationen, da kann immer etwas passieren. Aufpassen muss man auf alle Fälle selber." Anwohner Rafet Gjoka dagegen ist nicht zufrieden: "Dort war eine Schlägerei, eine halbe Stunde lang. Di...
Euronews (German)
Walter Baier, der Spitzenkandidat der Partei Die Linke, hat Ursula von der Leyen, die scheidende Kommissionspräsidentin, die als Favoritin für eine zweite Amtszeit gilt, aufgefordert, sich der "großen Verantwortung" bewusst zu sein, die sie mit ihren Annäherungsversuchen an rechtsextreme Parteien trägt. In einem Interview mit Euronews am Donnerstag kritisierte Baier von der Leyen für das, was er als "angstgetriebene" Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien nach den Europawahlen im Juni bezeichnete. "Kommen Sie, das ist eine Frage des Prinzips. Wenn man die Idee eines Cordon...
Euronews (German)
Etwa sechs Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben Wilders und drei weitere rechte Parteien eine Vereinbarung über eine neue Koalition getroffen. Am Mittwoch verkündete der radikal-rechte Populist Geert Wilders, dass seine Fraktion, die Partei für die Freiheit (PVV), sich mit der Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), dem Neuen Gesellschaftsvertrag (NSC) und der Bauer-Bürger-Bewegung (BBB) auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt hat. In einem Gespräch mit den Medien bezeichnete Wilder die Einigung als "historisch". Er fügte hinzu, dass sich die Parteien noch...
Euronews (German)
In Halle ist Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD von Thüringen, zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen von je 130 Euro verurteilt worden, weil er die Nazi-Parole "Alles für Deutschland" verwendet hat. Dieser Satz ist in Deutschland wie andere Verherrlichungen des Nationalsozialismus und das Leugnen der Millionen Toten durch den Holocaust verboten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Höcke wusste, dass er einen Nazi-Slogan verwendet. Der AfD-Politiker hat allerdings bereits angekündigt, dass er Einspruch gegen das Urteil einlegen will. Deswegen ist das Urteil zunächst auch nicht rechtskr...
Euronews (German)
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland darf vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und weiter nachrichtendienstlich beobachtet werden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine Klage der Partei an diesem Montag zurückgewiesen. Der Verfassungsschutz sieht die AfD schon seit 2021 als rechtsextremen Verdachtsfall. In einigen Bundesländern im Osten Deutschlands ist sie sogar als gesichert rechtsextrem eingestuft. Gericht bestätigt Urteil aus erster InstanzAuf Bundesebene hatte sich die Partei mit einem Berufungsverfahren gegen die Einstufung als ...
Euronews (German)
Mehr Abgeordnete rechtsextremer Parteien im Europäischen Parlament, das könnte nach den Europawahlen im Juni Realität werden. Laut einer exklusiven Umfrage von Ipsos für Euronews können rechtxextreme, rechtspopulistische und euroskeptische Parteien voraussichtlich 30 Sitze mehr im neuen Europäischen Parlament erhalten. In Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Österreich liegen extrem rechte Parteien sogar vorn. Nicht nur in Deutschland konnte die AfD zulegen. In Portugal haben die Wähler und Wählerinnen bei den Parlamentswahlen am 10. März 2024 insgesamt 50 Abgeordnete der rechtspopulistis...
Euronews (German)
Vor den anstehenden Europawahlen im Juni haben sich Kroatiens regierende Kroatische Demokratische Union (HDZ) und die rechtsextreme Heimatbewegung (DP) darauf geeinigt, eine Koalition zu bilden. Die in Kroatien dominierende HDZ hat bei den Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten, aber nicht genug, um allein an der Macht zu bleiben. Ein neues Ministerium für Demografie, angeleitet von RechtsextremenDie Heimatbewegung wird das neu geschaffene Ministerium für Demografie anleiten, so Andrej Plenković, Kroatischer Ministerpräsident. "Heute haben wir eine weitere Gesprächsrunde zwischen der HD...
Euronews (German)
In Deutschland nimmt die politische Gewalt zu. Die Nachricht, dass Politiker der Grünen und der SPD am Freitag in Dresden beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen wurden, hat die Nation schockiert. Viele, darunter die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann, gaben der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) die Schuld. Die AfD bestritt vehement, dass sie hinter den Angriffen stecke, und erklärte, Wahlkampf solle ohne Gewalt ablaufen. Hunderttausende protestierten gegen die AfD Zu Beginn dieses Jahres versammelten sich Hunderttausende in deutschen Großs...
Euronews (German)
Am Wochenende fand in der spanischen Küstenstadt Valencia eine rechts-populistische Demonstration statt, die die Unzufriedenheit der Bauern vor den Europawahlen im Juni verdeutlichen soll. Die neue spanische Plattform 6-F schließt sich anderen europäischen Landwirtschaftsverbänden an und fordert ein Ende des Green Deals, den Schutz des europäischen Binnenmarktes und die Einschränkung von Freihandelsabkommen mit Drittländern. Europas Bauern verbünden sich vor den EuropawahlenPaneuropäische Agrarplattform wird nicht um Stimmen für eine bestimmte Partei bei der Europawahl werbenObwohl die Plattfo...
Euronews (German)
Diese Woche vor zwanzig Jahren erlebte die Europäische Union die größte Erweiterungsrunde aller Zeiten. Am 1. Mai 2004 traten zehn Staaten gleichzeitig dem Block bei, sieben davon von jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs. Manche nannten es den „Urknall“. In einer eher stillen Feier wurden die europäischen Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg diese Woche diesem Anlass entsprechend ausstaffiert. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach sich für die Aufnahme neuer Mitglieder aus: „Die Erweiterung ist für die Zukunft der EU von entscheidender Bedeutung, denn ohne Erweiterung besteh...
Euronews (German)
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