demokratie
André De Sousa Marques, Mitbegründer der Nichtregierungsorganisation ATIVA.te, die auf politische Bildung und der Vertretung der Interessen von Jugendlichen spezialisiert ist. Er möchte besser informierte und engagiertere Bürgerinnen und Bürger und eine angemessene Repräsentation von Europas Jugend. Lina Johnsen ist die Spitzenkandidatin des deutschen Ablegers der radikalen Klimaprotestbewegung Last Generation, Letzte Generation. Die Bewegung hat zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Liste für die Europawahl aufgestellt, und dank des deutschen Systems für die Europawahlen - die für nationale...
Euronews (German)
In Georgien wird gegen massive Proteste das Gesetz zur Begrenzung des ausländischen Einflusses auf Nichtregierungsorganisationen in Kraft gesetzt. Anstelle von Staatspräsidentin Salome Surabischwili, die sich weigerte, unterschrieb Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili nach eigenen Angaben das Gesetz. Es soll am Dienstag offiziell im Gesetzblatt der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus verkündet werden. Ministerpräsident Irakli Kobachidse sagte im Kabinett, über das Gesetz sei in den vergangenen Monaten viel Falsches verbreitet worden. Nun sei es in Kraft und müsse pragmatisch und mit kühlem Ko...
DPA (German)
Zwischen dem 6. und 9. Juni werden rund 350 Millionen Menschen in 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die Urnen gehen, um 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Das zu wählende Parlament repräsentiert zwar alle Länder der Union, aber jedes Land wählt etwas anders - und das ist in diesem Jahr besonders offensichtlich. Zwar wird in allen Ländern das Verhältniswahlrecht angewandt, das heißt, der Stimmenanteil einer Partei spiegelt sich in der Anzahl der Sitze wider, aber jedes Land wählt seine eigene Variante. Neunzehn Länder verwenden das Vorzugsstimmensystem, bei dem die...
Euronews (German)
Tausende Menschen sind in Deutschland einem Aufruf der Bewegung Fridays for Future gefolgt und haben für Klimaschutz und Demokratie demonstriert. Mit den Protesten wolle man vor der Europawahl auf die Bedeutung der EU in der Bewältigung der Klimakrise und die bevorstehende Europawahl aufmerksam machen, teilte die Organisation mit. Größere Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München und Hamburg statt. Insgesamt waren in rund 100 Städten Proteste angekündigt worden. Neubauer: EU-Klimapolitik muss konsequenter werdenIn Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt. Erstmals könne...
DPA (German)
Im bislang größten Prozess wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz in Hongkong hat ein Gericht der chinesischen Sonderverwaltungsregion 14 Demokratie-Aktivisten schuldig gesprochen. Zwei Angeklagte hätten die Richter freigesprochen, teilte das Gericht mit. Alle 16 hatten auf «nicht schuldig» plädiert. Die restlichen 31 der insgesamt 47 Angeklagten hatten sich schuldig bekannt. Ihre Urteile stehen allerdings noch aus. Das Strafmaß wird ohnehin zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Die Anklage wegen Verschwörung zum Umsturz der staatlichen Ordnung kann im schlimm...
DPA (German)
Demokratie ist anstrengend. In der Bundeskunsthalle stehen zwei große Pumpen, mit denen man eine traurig am Boden liegende Hülle auferstehen lassen kann. Langsam erhebt sich die eindrucksvolle «Göttin der Demokratie» dann bis unter die Decke und schwingt der New Yorker Freiheitsstatue gleich ihre Fackel. «In dem Moment, in dem man sich zurücklehnt, geht wieder Luft raus», sagt Kuratorin Johanna Adam, während sie sich beim Pumpen ins Zeug legt. «Und Demokratie ist eben kein Serviceangebot an uns. Wir sind nicht die Kunden der Demokratie, wir sind die Betreiber.» «Für alle! Demokratie neu gestal...
DPA (German)
Kostenlose Cocktails in den schwarz-rot-goldenen Farben Deutschlands und Eis-Röllchen blau wie die Flagge der Europäischen Union: Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes zeigt sich die Bundesregierung spendabel. Bereits zum Auftakt des dreitägigen Demokratiefests zog die Feier zum runden Jubiläum unzählige Menschen ins Berliner Regierungsviertel. Nach dem Auftakt mit dem Staatsakt für die politische Prominenz samt Rede des Bundespräsidenten können nun die Bürgerinnen und Bürger «ihr» Grundgesetz feiern. Kanzler im BürgerdialogEine der Hauptattraktionen des ersten Tages war der Kanzler. Eine Stund...
DPA (German)
In der Ruinenlandschaft, die Hitlers Weltkrieg in Deutschland hinterlassen hatte, wirkte die Pädagogische Akademie in Bonn wie ein Ufo von einem fernen Planeten, der menschlichen Zivilisation um Zeitalter voraus. Die Akademie war von 1930 bis 1933 im nüchternen Bauhausstil errichtet und durch Zufall vom Bombenhagel verschont worden. Es hätte keinen besseren Versammlungsort für den Parlamentarischen Rat geben können, der eben hier vom 1. September 1948 bis zum Mai 1949 die Verfassung für eine neue deutsche Demokratie entwarf – das Grundgesetz. Am 8. Mai vor 75 Jahren wurde es beschlossen, am 23...
DPA (German)
Schriftsteller Salman Rushdie («Die satanischen Verse», 76) ist eigenen Worten zufolge sehr um die Sicherheit von Künstlerinnen und Künstlern besorgt. Die Welt werde zu einem viel wütenderen Ort, «an dem die Menschen anscheinend viel leichter zur Gewalt greifen, als es früher der Fall war», sagte Rushdie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Und natürlich mache ich mir darüber große Sorgen, vor allem, weil sich vieles davon gegen Künstler verschiedener Art richtet, nicht nur gegen Schriftsteller, sondern auch gegen Musiker und sogar bildende Künstler in verschiedenen Teilen der Welt.» Der c...
DPA (German)
Das Thema ist derzeit besonders aktuell, weil sich die EU auf eine mögliche Welle von Desinformation im Vorfeld der Europawahlen im Juni vorbereitet. Beonachter befürchten, dass die Union auf neue Formen der hybriden Kriegsführung nicht vorbereitet ist. In einer Rede auf dem Kopenhagener Demokratie-Gipfel am Dienstagmorgen sagte von der Leyen, sie sei "besorgt" über die Zunahme von Desinformation und ausländischer Einmischung in Europa und warnte, dass die "Grundpfeiler unserer Demokratie" angegriffen würden. In ihrer Eigenschaft als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), die in...
Euronews (German)
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