ursulavonderleyen
Das Thema ist derzeit besonders aktuell, weil sich die EU auf eine mögliche Welle von Desinformation im Vorfeld der Europawahlen im Juni vorbereitet. Beonachter befürchten, dass die Union auf neue Formen der hybriden Kriegsführung nicht vorbereitet ist. In einer Rede auf dem Kopenhagener Demokratie-Gipfel am Dienstagmorgen sagte von der Leyen, sie sei "besorgt" über die Zunahme von Desinformation und ausländischer Einmischung in Europa und warnte, dass die "Grundpfeiler unserer Demokratie" angegriffen würden. In ihrer Eigenschaft als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), die in...
Euronews (German)
Mehr Abgeordnete rechtsextremer Parteien im Europäischen Parlament, das könnte nach den Europawahlen im Juni Realität werden. Laut einer exklusiven Umfrage von Ipsos für Euronews können rechtxextreme, rechtspopulistische und euroskeptische Parteien voraussichtlich 30 Sitze mehr im neuen Europäischen Parlament erhalten. In Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Österreich liegen extrem rechte Parteien sogar vorn. Nicht nur in Deutschland konnte die AfD zulegen. In Portugal haben die Wähler und Wählerinnen bei den Parlamentswahlen am 10. März 2024 insgesamt 50 Abgeordnete der rechtspopulistis...
Euronews (German)
Aktuell sind die extrem rechten Parteien im Europäischen Parlament in zwei Fraktionen aufgeteilt: Die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) haben 68 Abgeordnete. Zu dieser Fraktion gehören Giorgia Melonis Fratelli d'Italia, die spanische Vox und Polens PiS (Recht und Gerechtigkeit). 58 Europa-Abgeordnete zählt die Fraktion Identität und Demokratie (ID). Zu ihr gehören die deutsche AfD, Marine Le Pens Rassemblement National und die italienische Lega. Laut einer Euronews/Ipsos-Umfrage könnten beide Gruppen bei der Europawahl deutliche Gewinne erzielen. Vorausgesagt werden 76 Sitze für...
Euronews (German)
Die Erklärung mit dem Titel "Zur Verteidigung der Demokratie" ist am Mittwoch mit den Unterschriften der Sozialisten & Demokraten (S&D), Renew Europe, der Grünen/EFA und der Linken veröffentlicht worden, aber erstaunlicherweise ohne die Unterschrift der christdemokratischen EVP (Europäische Volkspartei). Die zweiseitige Erklärung ist eine Reaktion auf den Angriff auf den sozialistischen Europaabgeordneten Matthias Ecke, der am Wochenende beim Aufhängen von Wahlkampfplakaten in Dresden krankenhausreif geschlagen vorden war. Vier Verdächtige im Alter zwischen 17 und 18 Jahren wurden im Zusammenh...
Euronews (German)
Es ist die bisher deutlichste Warnung von der Leyens, dass ihre EU-Exekutive nichts unversucht lassen wird, um zu verhindern, dass Chinas stark subventioniertes verarbeitendes Gewerbe und unfaire Handelspraktiken die heimische Industrie in Europa ersticken. Es ist auch das bisher deutlichste Zeichen dafür, dass sich die EU auf einen möglichen Handelskrieg mit Peking vorbereitet. "Damit der Handel fair ist, muss der Zugang zu den Märkten der jeweils anderen Seite auch auf Gegenseitigkeit beruhen", sagte von der Leyen vor Reportern in Paris nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten und...
Euronews (German)
Die Sonderaufsicht über systematische Verstöße des Landes gegen Grundwerte und die anhaltende Aushöhlung der Unabhängigkeit der Justiz läuft seit 2017. Infolgedessen sah sich Polen gezwungen, in regelmäßigen Anhörungen vor den anderen Mitgliedstaaten zu erscheinen und über seine Fortschritte — oder Rückschritte — in diesem Bereich Rechenschaft abzulegen. Nur Polen und Ungarn waren jemals Gegenstand von Artikel 7. In der am Montag unerwartet erfolgten Ankündigung wird festgestellt, dass in Polen kein „klares Risiko eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit“ mehr besteht. Die...
Euronews (German)
Chinas Präsident Xi Jinping trifft seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in Paris. Der seltene Besuch ist Teil einer Europareise Xis, die ihn noch zu weiteren Gesprächen nach Serbien und Ungarn führen wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron wird bei einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich den chinesischen Präsidenten Xi Jinping dazu drängen, seinen Einfluss geltend zu machen, um Russland zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu bewegen. Es wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs auch Handelsstreitigkeiten über Elektroautos, Cognac und Kosmetika erörter...
Euronews (German)
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kündigte den Schritt am Donnerstagmorgen nach einem Treffen mit dem libanesischen Übergangsminister Najib Mikati und dem zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides in der libanesischen Hauptstadt Beirut an. Das Geld werde dem Libanon helfen, grundlegende Dienstleistungen wie Bildung, Sozialschutz und Gesundheit zu stärken und die Wirtschaftsreformen in dem krisengeschüttelten Land voranzutreiben, sagte von der Leyen. Die finanzielle Hilfe soll dem Libanon auch helfen, die Herausforderungen zu bewältigen, mit denen er bei der ...
Euronews (German)
Die EU feiert den 20. Jahrestag ihrer bisher größten Erweiterung. Am ersten Mai 2004 traten zehn neue Länder der Union bei. Davon acht osteuropäische Länder sowie Malta und die geteilte Republik Zypern. Die EU wuchs damit von 15 auf 25 Staaten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete diesen "entscheidendem Moment" im Integrationsprozess der EU als "die Geburt einer neuen Ära". Seit dem haben fast 450 Millionen Europäer das Freizügigkeitsrecht der Union genossen. Derzeit besteht die EU aus 27 Ländern. Inzwischen wollen weitere Kandidaten der Union beitreten, darunter die vom ...
Euronews (German)
Im Juni wird das Europäische Parlament neu gewählt. Würde die Wahl morgen stattfinden, würden über 30 Prozent der Wähler für CDU/CSU stimmen. So lautet das Ergebnis einer exklusiven Euronews-Umfrage zur Europawahl. Damit sind die Christdemokraten die stärkste politische Kraft in Deutschland. Auch die rechtspopulistische AfD bekommt immer mehr Befürworter. In der Liste der Parteien mit den meisten Unterstützern liegt sie auf Platz zwei. Erst danach kommen die SPD und die Grünen. Das ist keine gute Nachricht für Bundeskanzler Olaf Scholz. AfD auf Platz zweiIm April stärkte die CDU/CSU ihre Posit...
Euronews (German)
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